In der Stadtratssitzung am Dienstag, 19.12.2017 wurde dem Stadtrat ein erster Vorentwurf einer möglichen neuen Bebauung an dieser exponierten Lage vorgestellt.
Aus Sicht der Fraktion kann sich hier eine dominante städtebauliche Neuordnung an dieser Stelle entwickeln. Die Projektstudie steigt uns, dass wir nun am Anfang eines Weges stehen. Auf diesem Weg sind sicherlich noch viele Steine zur bewegen und wegzuräumen. Dieses Vorhaben wird den Stadtrat noch viele Stunden beschäftigen. Aber, ein Anfang ist gemacht.
In der Sitzung skizzierte Stephan Salzmann seine mögliche Bebauung an dieser Stelle. Er setzt noch einen Stock drauf. Im obersten Stockwerk soll eine Restaurant entstehen. Auch einen möglichen Namen der Gaststätte/Gebäude wurde schon gefunden. Der „SKY Lounge Köhl- Diner und Cocktailbar“ könnte an dieser Stelle zum Highlight werden. Siehe Bild.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Beschluss:

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 07.12.2017 der Variante 2 zugestimmt.

Sachverhalt:

Das Kinderbecken wurde im Rahmen der Bayerischen Landesgartenschau 1980 gemeinsam mit dem benachbarten zweiten Kinderbecken erstellt. Das zweite Kinderbecken ist mittlerweile überbaut worden und wird als Biergarten genutzt.
In den Jahren 1996, 1997, 2007, 2009/2010 wurden teils umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Die Kosten hierfür beliefen sich auf insgesamt 111.200 Euro. 2016 wurde das Wasserbecken zusammen mit der Brücke NU 144 einer erneuten Prüfung unterzogen. Aufgrund des Ergebnisses der Prüfung des Wasserbeckens und der Bachelorarbeit zur Sanierung der Holzstege am Wasserbecken und am Biergarten stimmte der Ausschuss der Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für die Bereiche zu.

Ziele dieses Gesamtkonzeptes sollten u.a. sein:

•  den Forellenbach zukünftig besser erlebbar zu machen,

•  die Kosten für den Unterhalt zu senken,

•  den Verbrauch von Trinkwasser zu reduzieren,

•  die Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften durch entsprechende bauliche Maßnahmen,

•  Schaffung einer Platzfläche mit Aufenthaltsqualität,

•  Nutzung der Fläche in den trocken liegenden Zeiten als Aufenthaltsraum

•  Erreichung einer Barrierefreiheit.

Variante 1 Konzept Wassergarten
Die erste Variante ist in Anlehnung an historische Wassergärten konzipiert. Durch verschiedenartige Wasserbecken und Wasserfontänen wird eine angenehm ruhige Atmosphäre geschaffen. Die Belagsfläche aus gelblichem Betonpflaster, wird durch rötliche Klinkersteinbänder in eine Art Patchwork gegliedert. Die beiden Wasserbecken sind in unterschiedlichen Höhen und Größen als geradlinige Wasserbereiche in die entstandene Gliederung eingefügt. Die sonstigen, unterschiedlich großen Wasserflächen liegen annähernd belagsbündig. Mit Sitzstufen wird das Verweilen am Flussufer erlebbar gemacht und bietet einen Ort zum Ruhen und Entspannen. Durch rötliche Sitzmöblierung ist das Farbkonzept der umgebenden Festungsmauern aufgenommen worden. Unter Baumkronen
entsteht ein Platz, der durch das Element Wasser stark geprägt ist.

Variante 2 Konzept Wasserspiel
Dieses Konzept verfolgt das Ziel, einen Ort entstehen zu lassen, der Spiel und Spaß für Groß und Klein anbietet. Unterschiedlich große Wasserflächen sind im Patchwork angeordnet. Es können Wasserfontänen mit Trittplatten im Boden bedient werden. Kinder und Erwachsene haben die Möglichkeit einen Wasserstrahl durch einen senkrechten Stab zu dirigieren sowie rhythmische Wassersprudler zu erleben. Einige wenige locker angeordnete Bäume bieten Schatten. Auch bei dieser Variante sind Sitzstufen zum Flussufer vorgesehen.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

In der Diskussion um dieses Thema meldete sich Albert Obert von PRO zu Wort und zitierte zunächst den Artikel 28.2 des Grundgesetzes:

(2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle.

Dies, so Obert, delegiert die Entscheidungen auf die unterste, die Gemeindeebene. Nur wenn die Gemeinde nicht in der Lage ist alle Angelegenheiten zu erledigen ist die nächst höhere Ebene, der Landkreis, gefordert mitzuhelfen. Da Neu-Ulm nun die Kraft zu selbständigem Agieren hat muss dies auch wahrgenommen werden (siehe GG).

Deshalb sind wir gegen ein Ratsbegehren, als gewählte Vertreter der Bürger haben wir die Aufgabe zu entscheiden. Sollten die Bürger ein Bürgerbegehren wünschen, so müssen sie die nötigen Unterschriften vorlegen um einen Bürgerentscheid zu erhalten.

Dies ist ihr gutes Recht. Allerdings – die Erfolgsaussichten sind wohl gering, denn das Thema ist für viele nicht von Belang.

Als Beispiel sei München aufgeführt: In der sicher für viele interessanten Frage „Soll in München eine Olympiade stattfinden“ stimmten 46% dafür,  53 % dagegen. Es gab aber 69 % Nichtwähler!!!

Wie viele Nichtwähler wird es dann bei dem Thema Kreisfreiheit geben? Dem Verwaltungsvorschlag stimmen wir zu.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Neuwahlen stehen nicht an. Jedenfalls nicht in Neu-Ulm.

Nicht wundern, wenn PRO Neu-Ulm dennoch jetzt breitgestreut plakatiert. Es geht nicht um politische Mandate, sondern: um das Fördern des Jugendsports.

Auf den überall gehängten Plakaten von Pro Neu-Ulm findet sich ein QR-Code. Wer den abruft, landet gleich auf dem Teilnahme-Formular. Dort kann man für die Jugendabteilung des eigenen Vereins voten. Der Club, welcher die meisten Stimmen bekommt, erhält die von Pro Neu-Ulm sozusagen als Weihnachts-Geschenk an die Sportjugend 250 Euro.

Der überparteiliche Bürgerverein hat sich aber nicht nur diese Plakataktion was kosten lassen, sondern: In diesem Advent wird nicht – wie in den vergangenen Jahren – mit einem Bilderrätsel die Stadtkenntnis der Mit-„Spieler“ getestet, vielmehr werden diverse Sportstätten auf einer Großpostkarte gezeigt, die in den Geschäftsstellen der Neu-Ulmer Sportvereine zu haben ist und eine zusätzliche Möglichkeit bietet, am Gewinnspiel teilzunehmen.

Hier geht es zum Download der Pressemitteilung.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Lieber Albert,

Heute ist ein besonderer Tag für die Stadtratsfraktion und den Verein Bürger Pro Neu-Ulm. Denn gestern wurde eine Persönlichkeit, die sich um die kommunale Selbstverwaltung in besonderer Weise verdient gemacht hat ausgezeichnet.

Es ist uns eine große Ehre, Dir lieber Albert, zu Deiner Auszeichnung von ganzem Herzen zu gratulieren.

Nirgendwo sind die Auswirkungen von positiven und negativen Entscheidungen für unsere Bürgerinnen und Bürger so unmittelbar spürbar wie auf der kommunaler Ebene. Du machst Politik für und mit den Menschen in unserer Stadt und das hast Du über viele Jahre vorbildlich in die Tat umgesetzt.

Wir, die Stadtratsfraktion und der Verein Bürger Pro Neu-Ulm freuen uns, dass du mit der kommunalen Dankurkunde des Bayerischen Innenministers ausgezeichnet wurdest. Wir wünschen dir alles erdenklich Gute: viel Gesundheit, viel Kraft, viel Erfolg und Gottes Segen.

Stephan Salzmann, Siegfried Meßner, Klaus-Werner Lüdtke, Bernd Heise, Peter Siehler, Tanja Fendt

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Die ersten Informations-Veranstaltungen der Stadt Neu-Ulm sind gelaufen. Zeit für die Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Pro Neu-Ulm, ein erstes Resümier zu ziehen.

„In den letzten Wochen wurden viele Fragen beantwortet. Es hat sich aber auch gezeigt, dass das Thema komplex ist und sicherlich weitere Informationen erforderlich sind“, so Hannes Stingl (CSU), Antje Esser (SPD) und Stephan Salzmann (Pro Neu-Ulm) in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Insbesondere möchten die drei Fraktionsvorsitzenden deutlich machen, dass „nicht finanzielle Gedanken im Mittelpunkt der Diskussion um die Kreisfreiheit stehen“. Für die Stadt Neu-Ulm und seine Bürgerinnen und Bürger „geht es um Erleichterungen in der Verwaltung“, so Hannes Stingl.
„Es wurde von Einzelnen immer wieder der Eindruck erweckt, dass wir eine weitere Verwaltungsebene bekommen, es also komplizierter wird. Genau das Gegenteil ist aber der Fall“, so Antje Esser. Zuständigkeiten, die man in früheren Zeiten an das Landratsamt abgegeben habe, wolle man jetzt wieder zurückholen. „Tatsächlich“, bestätigt auch Stephan Salzmann, haben wir im Falle der Kreisfreiheit eine Verwaltungsebene weniger und können zukünftig unmittelbar Entscheidungen treffen“. Als Beispiele nannten die drei Vorsitzenden nochmals Zuständigkeiten im Bereich der Pflege, beim Öffentlichen Nahverkehr, in Asylthemen, der Jugendpflege, oder auch beim Klimaschutz. So habe der Landkreis in den vergangenen Jahren zwar eine Vielzahl von Gutachten in Auftrag gegeben, z.B. in Sachen Klimaschutz, Mobilität oder aktuell die Sozialraumanalyse. „Es hat sich aber gezeigt, dass diese Analysen sich nicht genug mit der Situation in der Stadt Neu-Ulm auseinandersetzen“, so Esser, Stingl und Salzmann. Aus diesem Grund musste man jeweils wieder eigene, teure Gutachten in Auftrag geben.  „Wir sind eben nicht mehr mit Senden, Weißenhorn oder Illertissen vergleichbar“, so Stingl. Zur Verdeutlichung weist auch Esser darauf hin, dass Neu-Ulm mehr als 60.000 Einwohner hat, Senden als die nächst größere Stadt im Landkreis weniger als 24.000 Einwohner, dann Illertissen mit noch 17.000 Einwohnern. „Allein aufgrund der erheblichen Größenunterschiede haben sich in den vergangenen Jahren auch die Aufgaben und Probleme auseinander entwickelt“.
Vieles sei in den zurückliegenden Wochen mit „viel Emotion“ diskutiert worden, bedauert Stephan Salzmann die zum Teil auch unsachlich geführte Diskussion. „Wir haben aber festgestellt, dass mit der Zunahme an Information die Stimmung deutlich ruhiger wurde“, so Salzmann. Das Bild, welches zum Teil in der Presse wiedergegeben wurde, dass sich die Diskussion der Kreisfreiheit allein darum drehe, ob man in Neu-Ulm ein Bürgerbegehren durchführe, oder auch nicht, „wird der zum überwiegenden Teil sehr sachlichen und ruhigen Atmosphäre in den Bürgerveranstaltungen nicht gerecht“ so alle drei Fraktionsvorsitzenden übereinstimmend.
Die drei Fraktionsvorsitzenden Stingl, Esser und Salzmann sind sich einig, dass weitere detaillierte Informationen von der Stadt geliefert werden müssen. Esser hat für die SPD Stadtratsfraktion daher auch den Antrag gestellt, einen Zwischenbericht im Stadtrat vorzulegen. Dieses soll nun am 30. November im Stadtrat geschehen.
„Wir möchten Verständnis für die Hintergründe unseres Vorhabens schaffen“, so Stingl, Esser und Salzmann. Das aber gehe nur mit viel Information. „Wir haben uns Ende Juli auf ein Prozedere geeinigt. Bis Anfang des Jahres 2018 muss die Stadt Gespräche mit allen Beteiligten führen. Die Verwaltungen von Stadt und Landkreis müssen rechnen und auch die zuständigen Ministerien werden bereits mit eingebunden“, beschreiben Stingl, Esser und Salzmann den Weg. Erst wenn dieser Prozess abgeschlossen sei und alle Zahlen auf dem Tisch liegen, „können wir uns eine abschließende Meinung bilden“. Diese Zeit brauche man und man wolle sie sich auch nehmen. Währenddessen müsse weiter laufend über den aktuellen Stand informiert werden. „Wir müssen und möchten die Menschen unbedingt mitnehmen, auch wenn das Thema trocken und schwierig ist“.
„Unsere Aufgabe ist es doch, die beste Lösung für die Stadt Neu-Ulm zu finden. Diese Lösung kann nur funktionieren, wenn wir die Zukunft der Region auf Augenhöhe und im guten Einvernehmen mit dem Landkreis gestalten“, bestätigten die drei Fraktionsvorsitzenden, dass es eine Lösung gegen den Landkreis nicht geben werde. Daher begrüße man auch, dass die laufenden Gespräche zwischen Landkreis und Stadt konstruktiv und zielführend seien.

Neu-Ulm, den 14. November 2017

Johannes Stingl    Antje Esser   Stephan Salzmann

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Sachverhalt:

Im Winter 2017 / 2018 sind wieder Fällungen im Baumbestand der Stadt notwendig, um einen verkehrssicheren Zustand der städtischen Bäume zu gewährleisten und eine gute Entwicklung der
Baumbestände sicherzustellen.

Die Hauptgründe für die erforderlichen Fällungen sind: Nachwirkungen der extremem Trockenheit und extremem Hitze im Sommer 2015, extreme Trockenheit im Winter 2016/2017, sehr schlechter Baumzustand, Krankheits-, Pilz- und Schädlingsbefall, Bestandsentwicklung und Bestandspflege
Verkehrssicherung und Salzeintrag.

Im gesamten Stadtgebiet müssen 113 Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Im vergangenen
Jahr wurden zum Vergleich 159 Bäume gefällt. Die Fällungen werden im kommenden Winter durchgeführt. Als Ersatz für die im Winter 2015/2016 gefällten Bäume wurden insgesamt 159 Bäume gepflanzt. Als Ersatz für die Bäume, die im Winter 2017/2018 gefällt werden, stehen 108 Bäume bereits fest. In 5 Fällen ist eine Nachpflanzung an gleicher Stelle nicht mehr erforderlich. Diese Bäume werden an anderer Stelle nachgepflanzt. In der Anlage 2 ist der Vorlage eine Übersicht über die seit 2005 durchgeführten Baumfällungen in den Wintermonaten beigefügt. In diesem Zeitraum wurden insgesamt 831 gefällt und 1441 Ersatzpflanzungen durchgeführt. Absterbende und abgestorbene Bäume sind mit rund 47,3% die überwiegenden Gründe, die Baumfällungen notwendig gemacht haben. 40,1 % der Fällungen waren aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig und 12,6% um die Bestandsentwicklung sicherzustellen.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Ausgangslage:

Der Eisstockplatz mit zwei Spielbahnen ist Teil einer größeren Asphaltfläche. Er wurde in den
90iger Jahren von ursprünglich 4 Bahnen auf die derzeitige Größe mit einer Bande aus Holz abgeteilt.
Dabei wurde auch eine etwa vier Zentimeter dicke Verschleißschicht aus durchlässigem Asphalt
auf die vorhandene Spielfläche aufgebracht. Zwischenzeitlich weist vor allem der Bereich um die vier Abspielzonen wegen intensiver Beanspruchung durch den Stock stärkere Schäden auf. Auch wegen üblicher Witterungsprozesse ist der restliche Spielbelag stark aufgeraut, wodurch sich die Spieleigenschaften stark verschlechtert haben und ein erhöhter Verschleiß an den Belägen der Sportgeräte stattfindet. Die von den Antragsstellern dargestellte Bauweise, die vorhandene Asphaltdecke als Tragschicht für den neuen Belag aus Pflastersteinen zu verwenden, wie zuletzt bei der Sanierung des Eisstockplatzes beim SV Offenhausen geschehen, ist hier nicht möglich. Es ist daher vorgesehen, die zuletzt aufgetragene Verschleißschicht aus Asphalt, einschließlich darunter liegender Asphaltschicht abzubrechen und durch wasserdurchlässige Betonpflastersteine zu ersetzen.

Beschluss:

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr stimmt dem Entwurf zur Sanierung
des Eisstockplatzes TSF Ludwigsfeld grundsätzlich zu. Er empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen,
Inneres und Bürgerdienste, die Finanzierung und Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahme in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Die Stadtratsfraktion PRO neuulm trauert um Stadtratskollege Rupert Seibold.

Wir haben Rupert Seibold als einen fairen, kompetenten Stadtratskollegen kennen und schätzen gelernt.

Trost kommt in dieser schweren Zeit vielleicht mit der Erkenntnis, mit der Trauer nicht alleine zu sein.

In tiefem Mitgefühl

PRO Stadtratsfraktion

(SiMe)

Sachverhalt:

Das Edwin Scharff Museum wird derzeit technisch ertüchtigt und umgebaut. Zudem wird ein Café in das vergrößerte Museumsfoyer integriert. Bei der Konzeption des Cafés wurde darauf geachtet, dass es auch an den Vormittagen außerhalb der Öffnungszeiten des Museums genutzt werden kann. Ein separater Gruppeneingang ermöglicht daher die Besuche von Schulklassen an den Vormittagen – das Museum öffnet werktags erst um 13 Uhr – ohne die Cafégäste zu sehr zu beeinträchtigen. Die Besucherinnen und Besucher des Cafés können bei schönem Wetter außerdem den Innenhofbereich des Museums nutzen. Ein attraktiver Ort in der Innenstadt wird damit auch Nicht-Museumsbesuchern zugänglich.
Mit maximal 40 Stühlen ist das Café nur mit großem Arbeitseinsatz des Pächters zu betreiben. Einzig Selbstbedienung, so das Gutachten des Gastroberaters, scheint wirtschaftlich sinnvoll. Zugleich fordert der besondere Kultur-Ort aber eine freundliche, besucherorientierte Atmosphäre.
Abgesehen von der Konzeption des Cafés möchte das Edwin Scharff Museum, das sich als Museum für Kunstinteressierte wie für Familien mit Kindern definiert, seinen Service nicht nur durch ein Gastroangebot, sondern auch durch eine deutlicher inklusive Ausrichtung des Museums erweitern. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am kulturellen Leben fordert nicht zuletzt Artikel 30 der UN Behindertenrechtskonvention. Das Edwin Scharff Museum möchte daher fortan verschiedene Lerntypen bedienen und daraufhin arbeiten, dass sich künftig Menschen mit Beeinträchtigungen gleich welcher Art
ausdrücklich willkommen fühlen. Zugleich ist es schon auf Grund der Lage im Zentrum Neu-Ulms wünschenswert, dass das Museumscafé nicht nur Museumsbesuchern, sondern allen Bürgern und Gästen Neu- Ulms offen steht. Die Verwaltung verfolgt daher das Ziel, das Museumscafé in Kooperation mit der Lebenshilfe als inklusives Museumscafé zu betreiben.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Hör mal, wer da guckt!
Eine Mitmach-Ausstellung zum Sehen, Hören und Staunen.
In Kooperation mit dem ZOOM Kindermuseum Wien.
24.2.2018 – 15.9.2019

Die Ausstellung wurde zum einem vom österreichischen Kindermuseum ZOOM, Wien konzipiert und war dort unter dem Titel „Hör, hör, schau, schau“ bis September 2017 zu sehen. Sie macht anhand vieler spielerischer Experimente und Erlebnisstationen die optischen und akustischen Aspekte des Hörens und Sehens verständlich, anschaulich und handgreiflich.

Die Koproduktion von ZOOM/Wien und Edwin Scharff Museum/Neu-Ulm verspricht eine anregende Mit-Mach-Ausstellung, die den ganzen Menschen in den Blick nimmt und Kinder jeglichen Alters dazu befähigen möchte, selbstbewusst, liebevoll und aktiv ihren jeweils individuellen Bedingtheiten und Befähigungen nachzugehen. Die Ausstellung soll etwas länger als sonst (üblich sind elf Monate) bis zum Ende der Sommerferien 2019 gezeigt werden, um den bisherigen Ausstellungswechsel, der sich in den letzten Jahren bewährt hat, wieder aufzunehmen. Er strebt an, kurz nach Beginn des Schuljahres mit einer neuen Ausstellung aufzuwarten, die dann bis Ende der Sommerferien zu sehen ist.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Die Verwaltung hat im April dieses Jahres die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans
vorgestellt. Dort wurden Basis-Standards für Ausstattung definiert. Schulen, die sich auf den Weg zur Verbesserung der Digitalisierung machen, haben die Möglichkeit selbst einen projektbezogenen Medienentwicklungsplan aufzustellen und zusammen mit der Verwaltung die Umsetzung auf den Weg zu bringen. Die Neu-Ulmer Grundschulen haben im Juni 2017 der Verwaltung ein gemeinsames Medienkonzept der Grundschulen in Neu-Ulm zugeleitet. Hier sind die Ausgangssituation, Qualitätsziele und Maßnahmen aufgeführt. Eine Maßnahme ist hier die Optimierung derMedienausstattung.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt in 2018 für 2 Pilotschulen die Kosten für ein WLANNetzwerk
zu kalkulieren sowie eine entsprechende Hardwareausstattung zu kalkulieren und diese für das Haushaltsjahr 2019 anzumelden

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SiMe)

Berichte aus Bildung, Familie und Kultur

• Ausblick auf das Internationale Donaufest 2018

• Ausstellungsplanungen des Edwin Scharff Museums für das Jahr 2018

• Neue bedarfsgerechte Einrichtungen im Jahr 2019

• Stolpersteine in Neu-Ulm
• Familienstützpunkte in Neu-Ulm
• Familiengutscheine, Änderungen ab 2018
  Grundschule Stadtmitte
• Geschichtsbibliothek, Erschließung und Katalogisierung des Bestandes
  und Aufnahme im Verbundkatalog der Bayerischen Staatsbibliothek
• Kopierkosten an Grund- und Mittelschulen in Neu-Ulm

Berichte aus dem Technischen Aussschuss:

• Tägliche Betriebszeiten der Lichtsignalanlagen (LSA)
• Bericht über die Sanierung der Straßenbeleuchtung 2017 und Ausblick 2018
• Bericht und Beschluss über die Konzeption zum Umbau der Becken Wiley, Nelson und Pfuhler Ried
• Bericht und Baudurchführungsbeschluss: Erschließung "An der Jedelhauser Straße - südlicher Teil" in Reutti.
• Widmung eines Eigentümerweges
• Bericht über Renaturierungsmaßnahmen am Landgraben nördlich der B 10, landschaftsgärtnerische Arbeiten
• Bericht Aktualisierung (Upgrade) der zentralen Komponenten des städtischen Verkehrsrechnersystems

wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

(SiMe)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis genommen und beschloss, dass die Stadt Neu-Ulm sich mit der Maßnahmen „Naturnahe Ufergestaltung im Bereich Herbelhölzle“ am LEADER-Kooperationsprojekt „Flusslandschaften in Schwaben – Donau erleben! und Wertach erleben! beteiligt.

Bei oben genannten Projekt handelt es sich um ein Kooperationsprojekt der drei lokalen LEADER Aktionsgruppen Schwäbisches Donautal, Begegnungsland Lech-Wertach und der Regionalentwicklung
Landkreis Neu-Ulm. Die Planung und Umsetzung des Projektes übernehmen die Bayerischen
Elektrizitätswerke (im Unterhaltungsgebiet der SWU in Kooperation mit der SWU).
Vorgesehen sind diverse Maßnahmen entlang der Donau und Wertach. Schwerpunktthema des
Projektes ist die naturnahe Gestaltung der Flussufer.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stimmte dem Entwurf für die Gestaltung des Jahnufers vom 01.08.2017 zu und beschloss die Durchführung der Maßnahme.

In der Neu-Ulmer Innenstadt ist das Donauufer ein hochfrequentierter, vielfältig genutzter Freiraum. Die hier vorhandenen Gestaltungs- und Entwicklungspotentiale wurden vom Rat auch im Zuge der Entwicklung des Masterplans für die Innenstadt als Handlungsschwerpunkt erkannt und
beschlossen. Am Jahnufer konnten im Zusammenhang mit der Neubebauung des ehemaligen Weiss-Areals ein Engpass im Bereich der Uferpromenade an der Donau beseitigt werden. Dies eröffnet nun Entwicklungsspielräume für funktionale Verbesserungen und eine gestalterische Aufwertung im gesamten
Abschnitt des Uferweges zwischen Marienstraße und Sandstraße. Bereits in seiner Sitzung am 03.05.2016 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt der Variante 1 des Konzeptes zur Neugestaltung des Jahnufers zugestimmt. Seither wurde das Vorhaben weiter entwickelt und wegen der Berührungspunkte mit dem Donaucenter mit der Eigentümergemeinschaft abgestimmt. Die Planung und Kostenberechnung ist nun so weit fortgeschritten, dass der Baudurchführungsbeschluss gefasst werden kann. Die Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2018 erfolgen.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Die ausgegebenen Wohnberechtigungsscheine der letzten 7 Jahre sind blau markiert. Aktuell wurden vom 01.01.2017 bis 31.07.2017 422 Wohnberechtigungs-scheine ausgestellt; davon waren 73 Wiederholungsanträge. Ebenso zeigt die Tabelle alle genehmigten Sozialwohnungen und deren Entwicklung seit 2010;
diese sind hier unter Wohnungsbestand Gesamt aufgeführt und orange markiert. In der Ganghoferstraße 11 sind 3 Wohnungen (je eine 2, 3 und 4 Zimmer Wohnung) mit Vergabevorbehalt für Flüchtlinge. Die Bindung läuft bis 31.01.2023. Die 14 Wohnungsvergaben an Auswärtige setzen sich wie folgt zusammen:

2 Modernisierungen, 6 Neubauten und 6 Benennungen durch die Stadt Neu-Ulm. Hier ist anzumerken, dass modernisierter Wohnraum und die Erstvermietung bei Neubauten durch die Wohnungsbaugesellschaften selbst vergeben werden.

Folgende öffentlich geförderten neuen Wohnbau will die NUWOG in den nächsten Jahren umsetzten:

Baubeginn 2017:

• Am Ulmer Hofgut Bauabschnitt (BA) 1 - Bau erfolgt durch die Stadt NU
• Am Ulmer Hofgut BA 2

Baubeginn 2018:

• Wiley Nord BA 1 - Neubau
• Wiley Nord BA 2 - Neubau

Baubeginn 2019:

• Vorfeld BA 1 - Neubau
• Ludwigsfeld

Baubeginn 2020 und 2021:

• NN (Ulmer Riedteile BA 1+Pfuhl), NN (Ulmer Riedteile BA 2l)

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss
für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die entsprechenden Mittel für eine Beleuchtung eines Teiles der Laufstrecke zur Verfügung zu stellen.

Anlass - Auszug aus der Vorlage

Der Schwimm- und Sportverein Ulm 1846 e.V. hat ein Konzept für ein Laufprojekt unter dem Namen „Donaurunning“ entwickelt und der Verwaltung bereits im vergangenen Jahr erstmals vorgestellt. Die für die Öffentlichkeit nutzbare Laufstrecke verläuft auf beiden Seiten entlang der Donau und zu einem großen Teil auch auf Neu-Ulmer Gemarkung. Hierzu bedarf es u.a. einer technischen Ausstattung der Laufstrecke (Zeitmessung). Aus Gründen der Sicherheit und sozialer Kontrolle ist deshalb von Seiten der Verwaltung vorgesehen, einen Teil der geplanten Laufstrecke auf Neu-Ulmer Seite ergänzend zu beleuchten.
Das Projekt „Donaurunning“ beinhaltet eine ausgemessene und ausgewiesene Lauf- und Walkingstrecke mit fest installierter Zeitmessung. Die Strecke geht über ca. 5 km mit Start und Ziel an der Donau auf Höhe des Hans-Lorenser-Sportzentrums und verläuft durch die Friedrichsau, um den Offenhausener Sportplatz, durch das „Herbelhölzle“ und über die Gänstorbrücke zurück zum Hans-Lorenser-Sportzentrum.

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Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

(SM)

Stellungnahme der Fraktion, Auszug aus Redebeitag H. Salzmann:

Aus Sicht der Fraktion sollten folgende Ziele verfolgt werden:

• Reduzierung der Lärmbelästigung
• Einhaltung (Reduzierung) der Geschindigkeit (30 km/h)
• Erweiterung der Parkplätze

Dies halten wir für beachtenswert, allerdings gibt es auch Wiedersprüche....

Durch die Maßnahmen versetzer Parkflächen (Schrägparker) erscheint uns das Eine erreichbar, leider zum Anderen unter Verlust der Anzahl von Parkflächen..   Ist dies gewollt?? oder gibt es doch noch eine weitere noch unbekannte dritte Variante...?

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragte im Januar 2017 die Verwaltung, dass dies im Interesse zur Aufwertung des Quartiers bauliche und gestalterische Möglichkeiten prüfen und dem Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt zur Beratung vorlegen soll, dies wird ja noch geschehen. Hierzu bittet die Fraktion das Thema der versetzten Schrägparkbereiche zu beachten und besagte dritte Variante vorzuschlagen. Wir denken hier geht noch was...!

Ferner wird in der Sitzungsvorlage hingewiesen: "Der SU stellt fest, dass sich aus den erhobenen Verkehrsdaten allein kaum zusätzliche Verkehrsberuhigung aleiten lässt. Wobei wir gerade aus dem kaum genug Ansatzpunkte herauslesen, etwa zur Beruhigung machen zu wollen und auch zu tun...

Für die Fraktion

Stephan Salzmann

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung, die Entwurfsplanung für die Variante „Vollausbau ohne Grunderwerb“ weiterzuverfolgen und zum Baudurchführungsbeschluss im September 2018 vorzulegen.

Anlass - Auszug aus der Vorlage

In den Bürgerversammlungen in Reutti wird der fehlende Gehweg zur Halle immer wieder bemängelt.

In der Sitzung vom 18.1.17 wurde ein Planungskonzept vorgestellt, das den Vollausbau der Schlossstraße mit Anlage eines einseitigen Gehweges vorsieht. Hierbei ist auf beiden Seiten Grunderwerb erforderlich.
Diese Planung kann auch in reduzierter Form ohne Grunderwerb umgesetzt werden. Es entsteht dann eine 30 m lange Engstelle in der Fahrbahn östlich An der Breite. Dies ist vergleichbar mit Straßen, welche durch einseitiges Parken ebenfalls mehr oder weniger lange, einspurige Etappen haben. Angesichts der geringen Verkehrsbedeutung der Schlossstraße ist dies vertretbar, Fahren auf Sicht und mit gegenseitiger Verständigung ist üblich und praktikabel. Darüber hinaus dient die Einengung als geschwindigkeitsreduzierendes Element und trägt somit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Ein noch zu untersuchender Punkt ist die Engstelle gegenüber der Einmündung Am Batzenberg, wo der Gehweg momentan geduldet auf Privatgrund verläuft. Es wird im Zuge der weiteren Planung geprüft, ob der Gehweg hier zu Lasten der Fahrbahn auf das angrenzend vorhandene Mindestmaß von 1,50 m ausgebaut werden kann.

(SM)

Auszug aus der Vorlage

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beauftragt die Verwaltung,
die beiden Varianten planerisch näher zu untersuchen und dem Rat in Form einer Variantenabwägung zur Entscheidung für eine Vorzugsvariante vorzulegen.

Ziel ist es, dem Rat eine fachliche, objektive und fundierte Grundlage für die Entscheidung einer Vorzugsvariante vorzulegen. Dies soll in Form eines Variantenvergleiches und einer Abwägung erfolgen. Hierzu ist es jedoch erforderlich, dass die vorliegenden Varianten näher untersucht werden, insbesondere im Hinblick auf:

• Immissionstechnische Untersuchungen
• Umweltfachliche Untersuchungen
• Naturschutzrechtliche Eingriffs- und Ausgleichregelungen
• Wassertechnische Untersuchungen
• Geo
• technische Untersuchungen
• Grunderwerb
• Förderfähigkeit
• Genehmigungsfähigkeit
• Investitionskosten / Gesamtkosten

Von Seiten der Verwaltung ist vorgesehen, dem Rat die Entscheidung für eine Vorzugsvariante im Frühjahr 2018 vorzulegen.

(SM)

Auszug aus der Vorlage

Spielplätze sind für die Bevölkerung ein Gradmesser, wenn es um die Bewertung der
Wohn- und Lebensqualität geht. Attraktive und kreative Spielplätze verbessern die Wohnqualität, sind Orte der Begegnung, und sie sind das Markenzeichen einer familienfreundlichen Stadt.
Der Faktor Familienfreundlichkeit gewinnt in Zeiten des demographischen Wandels für die
Zukunftsfähigkeit einer Stadt zunehmend an Bedeutung. Spiel- und Bolzplätze bedürfen einer ständigen Wartung, um ihre Verkehrssicherheit – insbesondere auch die Sicherheit der Spielgeräte – zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass bei einem Spielgerät eine Haltbarkeitsdauer von 10-15 Jahren zu verzeichnen ist, so dass im Turnus von etwa 15 Jahren Sanierungsbedarf besteht und Ersatz beschafft werden muss. Da auch Spielgeräte einer permanenten Weiterentwicklung und die normativen Vorgaben ebenfalls immer wieder Veränderungen unterliegen (z.B. Anforderungen an den Fallschutz), müssen die bestehenden Spielanlagen den neuen Sicherheitsanforderungen gerecht werden. Der vorliegende Spielplatzbericht mit dem erarbeiteten Konzept zur Sanierung, Aufwertung und Weiterentwicklung der öffentlichen Spielplatzangebote stellt hierfür eine wichtige Entscheidungshilfe dar.

(SM)

Auszug aus der Homepage des Landkreises Neu-Ulm:

Kreistag debattiert am 15. September 2017 im Plenum

Mit den voraussichtlichen Auswirkungen des geplanten Austritts der Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis („Nuxit“) befasst sich am Freitag,

15. September 2017, der Kreistag. Beginn der öffentlichen Plenumssitzung ist um 9 Uhr im Landratsamt Neu-Ulm (Kantstraße 8).
Die Kreisverwaltung wird dabei die bislang ermittelten Daten und Fakten vorlegen, die zeigen, was eine künftige Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm für den Landkreis bedeutet.

Die entsprechende Sitzungsvorlage finden Sie hier:

Hier Sitzungsvorlage Kreistag als PDF.

Hier Anlage 1 als PDF

Hier Anlage 2 als PDF

(S.M.)

Projekt Orange Campus Statement Pro Fraktion

Meine Damen und Herren,

Basketball boomt. Der Verein BBU01 hat inzwischen überregionale Bedeutung erreicht und diese wird durch den Campus noch gesteigert werden. Denn die Amerikanisierung bei uns schreitet voran. Wir haben inzwischen ein erfolgreiches American Football Team mit den Spartans – derzeit nicht ganz so erfolgreich – in einer Sportart, die integriert und auch Jugendliche anspricht welche sonst dem Sport eher fern stehen.
Ähnlich ist es beim Basketball. Die Erfolge von Ratiopharm Ulm strahlen aus und sind Werbung für uns alle, Ulm und Neu-Ulm.

Deshalb halten wir das Campus Projekt von BBU01 für ein Jugendprojekt, das auch für Neu-Ulm von umfangreichem Nutzen sein wird. Wir unterstützen Kinder vorbildlich in Kitas und Kindergärten. Bei Jugendliche ist die Unterstützung noch ausbaufähig, mit diesem Projekt gehen wir einen Schritt weiter. Basketball ist unter Jugendlichen verbreitet, auf Schulhöfen wird es bald mehr gespielt als Fußball.
Wir gewinnen nun nicht nur Sportstätten relativ günstig sondern werten auch ein Stück Donauufer auf, welches derzeit fast brachliegt.  Wir verschönern das Donauufer an dieser Stelle, gewinnen ein Stück Naherholung und frei zugängliches Gelände für Jung und Alt.
Der Beschlussvorschlag stellt große Bedingungen, die erst zu erfüllen sind. BBU01 will dies schaffen und akzeptiert. Zwar sind die Kosten heftig gestiegen, doch liegen dem auch Diskussionen zugrunde, welche ‘mal von Netto, mal von Brutto ausgingen. Für uns wesentlich aber ist der Gesamtpreis  - und dazu tragen wir mit 1,5 Millionen nur einen kleinen Teil bei.  Wir haben Erbbaurecht und Baurecht geschaffen, aber wir werden keine weiteren Zuschüsse über Jahre leisten – dies tun wir bei anderen Projekten, hier nicht.
Aus all diesen Gründen kommen wir von PRO Neu-Ulm zum Ergebnis, dieses Projekt braucht unsere Unterstützung, wir stimmen dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt  zu.

Stephan Salzmann, Albert Obert, Siegfried Meßner, Dr. Klaus-Werner Lüdtke

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat plädiert für eine Kreisfreiheit der Stadt Neu-Ulm. Er beauftragt die Verwaltung eine abschließende Entscheidung über eine Antragstellung zur Kreisfreiheit
vorzubereiten. Dazu ist mit dem Landkreis über die vermögensrechtlichen Verhältnisse, mögliche Kooperationen und eine gemeinsame Bearbeitung von Aufgabenfeldern zu verhandeln. Ein entsprechender Antrag ist in Abstimmung mit dem Freistaat vorzubereiten.

Auszug aus der Homepage der Stadt Neu-Ulm:

Wird die Stadt Neu-Ulm kreisfrei oder nicht?  Diese Frage beschäftigt nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in Neu-Ulm, sondern im gesamten Landkreis seit einiger Zeit.
Die Neu-Ulmer Stadtverwaltung hat in den vergangenen Monaten ein Grundlagenpapier, das die möglichen Auswirkungen einer Kreisfreiheit darstellt, erarbeitet. Am Mittwoch, 26. Juli, wird der Neu-Ulmer Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine
Entscheidung darüber fällen, ob in Abstimmung mit dem Freistaat ein Antrag auf Erklärung der Kreisfreiheit Neu-Ulms vorbereitet werden soll. Zwischenbericht der Verwaltung
Der Zwischenbericht der Stadtverwaltung kommt zusammengefasst zu dem Ergebnis,
dass in Abwägung der Vor- und Nachteile und der finanziellen Auswirkungen eine Kreisfreiheit von Neu-Ulm für die Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger Vorteile bringt.

Den Zwischenbericht der Verwaltung können Sie hier einsehen:  (als PDF, 8MB)

Hier geht es zur Sitzungsvorlage Stadtrat am 26.07.2017 / TOP 4: (als PDF)

Hier geht es zur Seite der Stadt Neu-Ulm - Kreisfreiheit für Neu-Ulm - ja oder nein ?

Die Stadtratsfraktion hat verständnis für den Antrag, dass die Umlaufsperren am Allgäuer Ring zurückgebaut werden soll.

Trotzdem ist die Stadtratsfraktion der Meinung, dass diese nun einmal installierte Umlaufsprerren nicht abgebaut werden.

Vielmehr wünscht sich die Fraktion, dass die in Auftrag gebebene Untersuchung zum Umbaues des Allgäuer Rings, zügig von der Verwaltung barbeitet und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr nimmt zur Kenntnis, dass

• entsprechend den Anlagen 1-4 in der Heerstraße beim Schulzentrum Pfuhl, in der Schwabenstraße im Bereich der Internationale Schule, in der Jedelhauser Straße im Bereich des ev. Kindergartens sowie in der Schützenstraße im Bereich der Weststadtschule die Geschwindigkeit zeitlich auf die Öffnungszeiten der Schulen abgestimmt auf 30 km/h begrenzt wird.

• zur Erhöhung der Akzeptanz der Geschwindigkeitsbegrenzung Dialogdisplays eingesetzt werden.

Die ausführlichen Berichte über die

• Bericht Defizitvereinbarung Kita´s

• Entwicklung der Kinderbetreuungseinrichtungen In Neu-Ulm;

• Neue bedarfsgerechte Einrichtungen im Jahr 2019

• Entscheidung der Betriebsträgerschaft,
• Koordinierungsstelle Integration, Flucht und Asyl
• zusätzliche Hilfskraft beim Schulschwimmen an der
  Grundschule Stadtmitte
• Durchführung eines Workshops zur Vertiefung und Weiterentwicklung
  der Sozialraumanalyse für Neu-Ulm

wurden mit großem Interesse und allgemeiner Zustimmung zur Kenntnis genommen.

Aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen, die zu einer Zunahme des Kfz-Verkehrs führen, ist eine teilweise Umgestaltung der Reuttier Straße erforderlich. Deshalb hat der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Hochbau und Umwelt den Ausbau der Reuttier Straße auf der Grundlage der
Vorzugsvariante 2f in 2014 beschlossen. Die Alternativenprüfung fand im Rahmen der Verkehrsuntersuchung zur Reuttier Straße 2013 und 2014 bereits statt.
Die aktuellen Untersuchungsergebnisse bestätigen die Festlegungen zum Ausbau der Reuttier
Straße aus dem Jahr 2014.Entsprechend sind im Investitionsprogramm die hierzu erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt. Die weitergehende Planung erfolgt ab 2017, der Baubeginn ist aktuell ab Ende 2019 vorgesehen.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Sachdarstellung der Verwaltung
zur Verkehrsuntersuchung Reuttier Straße zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, die Verwaltung mit einer
erweiterten Untersuchung zum Linksabbiegen von der Reuttier Straße Süd in die Bahnhofstraße
West zu beauftragen.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Sachverhalt:

Die Ulmer Ried-Siedlung entstand ab Oktober 1938 als sog. „SA-Dankopfer-siedlung in Ludwigsfeld/ Siedlung West“. Im Rahmen der Selbsthilfe wurden schlichte eingeschossige Satteldachhäuser in Einzel- und Doppelhausbauweise, nebst Kleintierställen und Nutzgärten zur Selbstversorgung, errichtet und an SA-Mitglieder vergeben. Als Wasserversorgung dienten Handbrunnen in der Wohnküche; die Entsorgung erfolgte über Sickergruben. Der Siedlungscharakter folgte einem sog. Baulinienplan mit klarem Raster (Vorgarten, Haus / Neben-gebäude, dahinter die großen Nutzgärten).

Der Ausschuss regte an, dass die Grundstrukturen im Ulmer Ried erhalten bleiben sollen, aber auch eine maßvolle Nachverdichtung sinnvoll ist ohne dabei den Charakter des Quartieres groß zu verändern. Aus Sicht des Ausschusses ist der Paragraf 34 des Baugesetzes dafür zu schwach. Dies ist am besten über einen Bebauungsplan zu erreichen. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung einen geeigneten Bebauungsplan auszuarbeiten und dem Ausschuss erneut zur Beratung vorzulegen.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Im Neu-Ulmer Bereich Striebelhof ist die Stadt bemüht, eine öffentliche Erschließung (u.a. Abwasser, Straße) herzustellen. Dabei soll Baurecht geschaffen und so eine geordnete städtebauliche Entwicklung ermöglicht werden. Dazu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die Verwaltung legte dem Ausschuss sechs Planungsalternativen mit dem insgesamt geringsten Eingriff vor. 

Die Verwaltung kam zum Ergebnis, dass die Variante 2 diejenige Variante mit dem geringsten Flächenbedarf und die kostengünstigste Variante ist.

Unsere Fraktion kommt mehrheitlich zu einem anderen Ergebnis. Es bleibt zu hoffen, dass beide Seiten bald zu einer gütlichen Einigung kommen werden.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Mit Rechtskraft des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung des geplanten evangelischen Gemeindezentrums geschaffen werden, ebenso Möglichkeiten um Wohnraum in diesem Bereich zu erweitern.
Außerdem kann das vorhandene Wegenetz durch den geplanten Verbindungsweg verbessert werden.
Bei allen Veränderungen wird die typische Baustruktur erhalten bleiben.

Einleitung:

"Die Donau trennt und verbindet. Andere Länder, andere Völker. Doch die Donau
ist die gleiche, weiter oben flink, weiter unten dahinwogend, fließt durch Völker hindurch,
jedoch jedem gegenüber souverän" - Auszug aus der Rede György Konrads
anlässlich des Rathausempfangs zum Internationalen Donaufest am 03. Juli 2016. Seit nunmehr über zwanzig Jahren stehen die Städte Ulm und Neu-Ulm über die gemeinsamen Aktivitäten mit ihren Freunden und Partnern entlang der Donau in Kontakt. Sinnbild und Plattform dessen ist das Internationale Donaufest, das 1998 in seiner heutigen Form das erste Mal begangen wurde und dessen zehntes Jubiläum wir in 2016 gemeinsam gefeiert haben. Die Impulse, die durch das Donaufest, das Donaubüro, den Donaubeauftragten der Städte und die Initiierung des Rats der Donaustädte und -regionen (Council of Danube Cities an Regions - CoDCR) von Ulm und Neu-Ulm ausgegangen sind, waren Wegbereiter zur Entwicklung der EUDonauraumstrategie. Zwischenzeitlich sind sie nicht weniger als der Ausdruck des konkreten, nachhaltigen und zielgerichteten Beitrags der Städte zur europäischen Einigung.

Statement Stadtratsfraktion PRO neuulm zu den Donauaktivitäten:

Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

zuerst unseren Dank an die ausführlichen Informationen zu den Donauaktivitäten. PRO neuulm bekennt sich zu Europa und zur europäischen Einigung und insbesondere zu den Donauaktivitäten. Dieses Bündel von einzigartigen Projekten seit bald drei Jahrzenten hat der Donauregion ein Zeichen zu Frieden, Freiheit, Wachstum und Wohlstand gebracht.

Der europäische Binnenmarkt schaft Absatzmärkte für unsere Unternehmen und sichert so Arbeitsplätze auch in unserer Region. Die gemeinsame Währung erleichtert den Zahlungsverkehr. Der Wegfall der Grenzkontrollen vereinfacht das Reisen.

Gerade weil der Erfolg der europäischen Einigung so elementar mit unserer aller Wohlergehen verknüpft ist, muss man sich auch klar und nüchtern den Problemen der Gegenwart stellen. Um sicherzustellen, dass die Menschen politische Entscheidungen wieder stärker beeinflussen können, sich die EU auf Wichtiges konzentriert und dabei selbst sparsam und effizient agiert, braucht es ein gemeinsames Engagement aller Beteiligten.

Somit setzen wir aus unserer kommunalpolitischen Verantwortung mit der Zustimmung zu diesen Donauaktivitäten ein Zeichen

aus der Region - für die Region - für Europa.

Auch wir unterstützen den eingebrachten Antrag zum "Menschenhandel und Zwangsprostitution entlang der Donau".

Hier geht es zum Antrag.

Stephan Salzmann, Albert Obert, Siegfried Meßner, Dr. Klaus-Werner Lüdtke

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Sachverhalt:

Zunächst war vorgesehen, das Wohnbaulandentwicklungskonzept dem Rat Mitte 2016 vorzustellen. Eine wesentliche Grundlage für die Ermittlung des Bauflächenbedarfs stellt die Bevölkerungsprognoseder Stadt Neu-Ulm dar. Für die Erstellung dieser Prognose war ein deutlich größeres Zeitfenster als ursprünglich angenommen erforderlich – unter anderem auch aufgrund der Analyse der Flüchtlingsthematik. Die aktuelle Prognose wurde dem Stadtrat daher im November 2016 vorgestellt und anschließend das vorliegende Konzept erarbeitet, welches sich auf die folgenden fünf Jahre bezieht (2018-2022). Die Bevölkerungsprognose für die kommenden Jahre hat gezeigt, dass nach wie vor mit einer deutlichen Einwohnerzunahme zu rechnen ist. Während Ende 2016 beinahe 58.100 Einwohner ihren Hauptwohnsitz im Stadtgebiet hatten, ist für das Jahr 2022 von einer Einwohnerzahl von über 62.400 auszugehen. Die Zunahme ist im Wesentlichen auf Zuwanderung begründet. Ohne weitere
Wanderungsbewegungen (weder Zu- noch Fortzüge) würden rein auf Grundlage der natürlichen Bevölkerungsentwicklung im Jahr 2022 nur knapp 58.500 Einwohner in der Stadt leben. Die skizzierte positive Entwicklung einschl. Wanderungen ist nicht allein den (Lage-)Vorteilen des prosperierenden Oberzentrums Ulm/Neu-Ulm geschuldet, sondern u.a. auch der derzeit guten konjunkturellen Situation verbunden mit dem Bildungs- und Arbeitsplatzangebot vor Ort. Bei einer wirtschaftlichen Krisensituation oder auch bei wesentlichen politischen Richtungsänderungen wäre voraussichtlich mit anderen Zuwanderungszahlen zu rechnen. Die positive Entwicklung der Einwohnerzahlen in den letzten Jahren spiegelte sich auch im Wohnungsbau wieder. Das nachfolgende Diagramm „Wohnungsneubau Stadt Neu-Ulm“ zeigt auf, dass im Zeitraum 2001-2015 im Durchschnitt 265 neue Wohneinheiten (WE) pro Jahr geschaffen wurden.
Insbesondere in den Jahren 2011-2015 war die Zahl der Wohnungsneubauten mit durchschnittlich 370 Wohneinheiten verhältnismäßig hoch.

Tagesordnungspunkt 2: Wohnraumentwicklung Neu-Ulm

Redebeitrag aus der Sitzung von Siegfried Meßner

Herr Oberbürgermeister,

Kolleginnen und Kollegen,

aus Sicht der Stadtratsfraktion PRO neuulm bruchen wir Baugebiete für Jedermann.

Den Anstieg der Mietpreise können wir nur in den Griff bekommen durch Ausweisung neuer Baugebiete.Die im Beschlussvorschlag genannten Maßnahmen halten wir für Zielführend und stimmen der Vorlage zu.Die 75 Wohneinheiten, 20 % geförderten Wohnungsraum sind für uns ein Anhaltspunkt in einem Gesamtkonzept. Wir sollten Achtsam mit Regulierung umgehen. Danke.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Sachverhalt:

Auf dem Parkplatz des Edwin-Scharff-Hauses soll ein Parkhaus mit 350 Stellplätzen errichtet werden. Davon 225 Stellplätze für die Stadt Neu-Ulm. Aus mehreren Alternativen wurde letztlich eine schlanke Form mit möglichst kleiner Grundfläche („sog. Zigarrenlösung“) ausgewählt. Dadurch können Dach- und Gründungsflächen sowie die zu überbauenden Stellplätze minimiert und die restliche Parkplatzfläche weiterhin genutzt werden. Außerdem liegt der „Footprint“ des neuen Parkhauses in einem Bereich mit weniger schützenswertem Baumbestand. Durch die Anordnung des Baukörpers werden Emissionen
aus Bahnlärm für die bisher betroffenen Bauanlagen reduziert. Durch die geschlossene Fassade des Parkhauskörpers erfolgt gemäß bauphysikalischer Berechnung keine Verschlechterung der vorhandenen Schallpegel.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Sachverhalt:

Die Einwohnerzahl der Stadt Neu-Ulm wächst beständig an. Die Verdichtung der Innenstadtund die Ausweisung neuer Baugebiete nimmt stetig zu. Die Stadt braucht Plätze, Parks und Gärten für das Leben außerhalb der eigenen vier Wände, Freiräume zum Verweilen und Durchatmen, zum Kommunizieren, Bewegen und sich Wohlfühlen. Freiräume, die alle Generationen täglich nutzen können. Die Forderungen
und die Bedürfnisse der Menschen nach attraktiv gestalteten, vielseitig nutzbaren
öffentlichen Grünflächen nimmt die Verwaltung ernst und versucht durch attraktive,
zeitgemäße Freizeit-, Spiel- und Sportangebote in den grünen Freiräumen verstärkt
auf die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und deren spezifischen Bedürfnisse
einzugehen. Orte um Picknicks zu veranstalten, gibt es bereits heute beinahe uneingeschränkt.

Der Stadtrat hat beschlossen:

• Im Naherholungsgebiet Ludwigsfeld eine Wiese als Grillzone auszuweisen. Hierzu sind Regeln aufzustellen und deren Einhaltung zu kontrollieren.
• Die Erlaubnis zum Grillen innerhalb der Grillzone im Naherholungsgebiet Ludwigsfeld mit in die Grünanlagensatzung aufzunehmen.
• Die Verwaltung wird beauftragt, nach Ende der Grillsaison 2018, einen
  Erfahrungsbericht vorzustellen.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Die Bedeutung des Schwals, wichtige Rahmenbedingungen sowie wesentliche Fragestellungen, die im Rahmen einer Planung für den Schwal gelöst werden sollen, sind in vorausgegangenen Sitzungsvorlagen des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschrieben. Auf diese Hintergrundinformationen wird hier verwiesen. Wesentliches Ziel ist es, den Schwal als wichtigen innerstädtischen Freiraum attraktiver zu gestalten, das Element Wasser stärker erlebbar zu machen und die Freiräume an der Donau dem städtebaulichen Kontext entsprechend angemessen zu beleben.

Die bauliche Umsetzung dieser Ziele soll durch die Bausteine

• Neugestaltung des Schwals
• Neubau eines Uferweges zwischen Sparkasse und Schwal
• Neubau eines Steges über die Kleine Donau (Ersatzbau für den vorhandenen Steg) erreicht werden.

Der Technische Ausschuss beschloss:

Der Technischer Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr nimmt die Variantenuntersuchung für den Neubau des Steges zum Schwal zur Kenntnis und beschließt auf Grundlage der vorliegenden Konzepte die Vorzugsvariante 1 Stahlverbundkonstruktion mit einer Brückenlänge von ca. 23,8 m der weiteren Planung zu Grunde zu legen.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Am Samstag, 27.05.2017 feierte Neu-Ulm wieder sein beliebtes Stadtfest.  Beginn war um 11 Uhr auf dem Rathausplatz mit der Stadtkapelle Neu-Ulm und dem Fassanstich durch den Bürgermeister Albert Obert.

PRO neuulm beteiligte sich mit einem Stand am Stadtfest. An dieser Stelle herzlichen dank an alle Helfer(innen) für die Unterstützung beim Stadtfest 2017. Ihr wart super !!
 

Ein großes Lob auch an unseren Vorsitzenden Bürger PRO neuulm Bernd Heise und seiner Frau für den außerordentlichen Einsatz beim Stadtfest.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse

Neu-Ulmer Zeitung

In der Stadtratssitzung wurde von Seiten der Verwaltung die Stellungnahme und Einwendungen der Stadt Neu-Ulm nochmals dargelegt. Die Stadt Neu-Ulm begrüßt und befürwortet grundsätzlich den geplanten und dringend notwendigen 2-bahnigen Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Neu-Ulm und der Anschlussstelle Nersingen im Zuge der A7 und drängt auf dessen schnelle Realisierung. Die Stadt Neu-Ulm befürwortet insbesondere den Ausbau, weil dadurch die Stadtteile Burlafingen, Pfuhl und Offenhausen sowie die Stadtteile Steinheim und Finningen vom Verkehr und den damit verbundenen Auswirkungen, wie Lärm, Abgase, Feinstaub entlastet werden. Eine Rückverlagerung der Verkehre auf die alte B10 ist bereits jetzt schon wahrzunehmen und schon deshalb sind nun die folgenden weiteren Schritte für eine zügige Bauumsetzung mit Nachdruckanzugehen. Die Anregungen der Stadt Neu-Ulm sind größtenteils berücksichtig.

Kritisch, von allen Fraktionen im Stadtrat, wird der Ausbauquerschnitt gesehen und es wurde gefordert, dass eine Reduzierung des Ausbauquerschnittes erfolgen soll damit eine Flächenreduzierung erzielt werden kann. Das staatliche Bauamt verweist auf den anzuwendenden Standardquerschnitt (Regelquerschnitt) für vier Fahrstreifen mit hoher Kapazität an Fahrzeugen pro Tag.

Eine Klagebefugnis der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss, um ggf. noch Forderungen durchzusetzen, ist nach interner Prüfung nicht gegeben. Hierzu müsste die Planungshoheit der Stadt durch das Vorhaben des 2-bahnigen Ausbaus beeinträchtigt sein. Da aber im betroffenen Bereich keine eigenen konkreten Planungen der Stadt vorliegen, ist dies nicht der Fall.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die grundsätzliche Überprüfung und konzeptionelle Überarbeitungder bestehenden amtlichen Wegweisung im Stadtgebiet Neu-Ulm für 2018 vorzubereiten.
Dabei sollen folgende Aspekte geprüft bzw. angemessen berücksichtigt werden:

• Abstimmung mit Ulm bzgl. einer möglichen gemeinsamen Beauftragung einer Überplanung der amtlichen Wegweisung für das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm
• Abstimmung mit Ulm bzgl. einer möglichen gemeinsamen Beauftragung einer Überplanung der amtlichen Wegweisung für das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm
  Besondere Bedeutung der Innenstadt Neu-Ulms und Priorisierung bedeutsamer Einkaufs-,Ausbildungs-, Sport-, Heil-, Freizeit-
  und Kultureinrichtungen sowie von Dienstleistungs- und Gewerbeschwerpunkten
• Erster Schritt „Diagnose“, d.h. Prüfung, ob eine Größenordnung für den Kostenaufwand einer Neubeschilderung benennbar ist Prüfung staatlicher Fördermöglichkeiten.
• Prüfung staatlicher Fördermöglichkeiten.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt den Bericht der Verwaltung zur
Kenntnis und beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der SWU ein Konzept für
den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur zu erarbeiten.

Sachverhalt

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat zum 13.02.2017 die „Förderrichtlinie
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ bekannt gegeben. Mit dem Bundesprogramm Ladeinfrastruktur unterstützt das BMVI den Aufbau von 5.000 Schnellladestationen und den Aufbau von 10.000 Normalladestationen mit insgesamt 300 Millionen Euro bis 2020.

Wesentliche Voraussetzungen für die Förderfähigkeit sind u.a. die öffentliche Zugänglichkeit und
die Versorgung der Ladeeinrichtungen mit Strom aus erneuerbaren Energien oder aus vor Ort eigenerzeugtemregenerativem Strom .

In Zusammenarbeit mit der SWU hat die Verwaltung begonnen geeignete und sofort verfügbare Standorte für Schnellladestionen in der Innenstadt zu suchen.

Für die bestehende Ulrichshalle in Gerlenhofen soll Ersatz geschaffen werden, da eine Teil- oder
Generalsanierung auf Grund der Bausubstanz, der aktuellen Anforderungen der Hallengröße sowiederen Nutzungsmöglichkeiten nicht weiter in Frage kommt.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wird empfohlen, das Verfahren des  Flächennutzungsplanänderung „Mehrzweckhalle“, Stadtteil Gerlenhofen, einzuleiten, um Planungsrecht zwecks Realisierung der Mehrzweckhalle vorzubereiten. Die Flächen-nutzungsplanänderung stellt deshalb eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Sport und Freizeit dar. Dadurch wird vorbereitend und mit anschließendem Bebauungsplan Planungsrecht geschaffen, um den notwendigen Sporthallenneubau realisieren zu können. Der Standort grenzt an vorhandene Sportanlagen in Gerlenhofen und bietet sich aus planerischerSicht an, da er die erforderliche Grundstücksgröße sowie Erweiterungsmöglichkeiten bietet. Außerdemkönnen hier sportliche Anlagen gebündelt werden.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

An die Stadt wurde das Anliegen herangetragen, ein Reihenhaus im Ludwigsfelder Reiherweg
aufzustocken, um die derzeitige ca. 92 m2 Wohnfläche entsprechend heutigen Anforderungen zu vergrößern. Ein Anbau in der Fläche, um eine Wohnflächenerweiterung zu erreichen, ist planungsrechtlich derzeit nicht zulässig und wurde bei dem schmalen Grundstückszuschnitt von etwa 5,70 m und der Grundstücksgröße von 186 m2 nicht in Erwägung gezogen. Damit würde nicht nur der jetzt bereits geringe Gartenanteil weiter verkleinert, sondern ebenso Nachbargrundstücke bei der Nordwest – Südost – Ausrichtung der Baukörper hinsichtlich der Belichtung beeinträchtigt.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat beschlossen, den Bebauungsplan M
1/1 „Ludwigsfeld West, 1. Teiländerung“ aufzustellen, um Planungsrecht zur Wohnraum-erweiterung zu schaffen.

Als Ersatz für die Wiley-Sporthalle und zusätzlich für den steigenden Bedarf an Schul- und Vereinsnutzungen
ist derzeit eine neue Dreifachsporthalle am Muthenhölzle im Bau. Das Plangebiet liegt südlich der Europastraße (B 10) bzw. der in etwa parallel verlaufenden Straße.

Zwischen dem Ende der Albert-Schweitzer-Straße und der neuen Dreifachsporthalle soll eine Verbindung
durch Neubau eines kombinierten Rad- und Gehweges geschaffen werden.
Durch den Neubau der Sporthalle entsteht durch die künftige Nutzung ein erhöhter Zugangsverkehr von Ludwigsfeld. Nutzer der Sporthalle, die von Süden kommen, müssten ohne den Neubau des Rad- und Gehweges über die Memminger Straße/Albert- Schweitzer-Straße/Verlängerung Filchnerstraße kommen. Besonders nachteilig ist dies für Besucher, die von der Emil-Schmid-Mittelschule in die Turnhalle wollen.
Der Neubau des Rad- und Gehweges verkürzt als direkte Anbindung von Süden her die Zugangsmöglichkeit
zur o. g. Sporthalle. Die Maßnahme trägt somit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Der Kreisverkehr wurde Mitte der 90er-Jahre im Zusammenhang mit der Erschließung des
Gewerbegebietes „Alter Flugplatz“ gebaut. Die Fahrbahn weist starke Schäden auf, die
durch umfangreiche Unterhaltungs- und Ausbesserungsmaßnahmen provisorisch behoben
wurden. Die Art der Schäden gibt einen Hinweis darauf, dass der Oberbau der mittlerweile
stark angestiegenen Verkehrsbelastung nicht mehr gewachsen ist und einer grundhaften

Erneuerung bedarf.

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr stimmt der Baudurchführung
der Maßnahme „Erneuerung Kreisverkehr Otto-Renner-Straße / von-Liebig-Straße“
auf Grundlage der Planunterlagen vom März 2017 mit Gesamtkosten in Höhe von 715.000 € zu.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Der Technische Ausschuss öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschließt die
Baudurchführung der Maßnahme „Sanierung Umgehungskanal Reuttier Straße.

Im Zuge des Kreuzungsumbaus B10 im Bereich der Reuttier Straße wurde ein Tunnelbauwerk
eingebracht, das eine Kanalumlegung notwendig gemacht hat. Insgesamt wurde ca. 360 m neuer Kanal  eingebracht, um die ursprüngliche Verbindung der Kanaltrasse aufrecht zu erhalten.
Der Umbau des Kreuzungsbereiches erfolgte in den Jahren 2012 bis 2014. Bei der ersten turnusmäßigen Reinigung im Jahr 2015 wurden Schädigungen in der Sohle festgestellt. Auf Grund des Schadensbildes musste vermutet werden, dass ein Angriff durch aggressives Abwasser vorlag. Um hier die Schadensurasche einzugrenzen wurden Sachverständigen mit der Ursachenfindung beauftragt.

Als Sachverständige konnten die Professoren der Bundeswehr-Universität-München,
Herr Professor Dr.-Ing. habil Krause und Herr Prof. Dr. Günthert gewonnen werden.
Die Sachverständigen kamen zum Urteil, dass es sich bei dem dargestellten Schadensbild,
um einen streckenhaften Schaden durch lösenden Angriff handelt, der an einer
Trennlinie am Rohrumfang zu erkennen ist. Daher muss davon ausgegangen werden,
dass der Schaden unmittelbar durch das Abwasser verursacht wird und nicht durch biogene
Schwefelsäurekorrosion. Als Auslöser kommt mit großer Wahrscheinlichkeit die Einleitung
von Säure haltigem Abwasser und/oder der Eintrag von Fett in Frage.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Der Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur im Neu-Ulmer Stadtrat hat heute beschlossen, dass an der Grundschule Stadtmitte neben den 8 gebundenen Ganztagesklassen 2 offene Ganztagesklassen eingerichtet werden.

Damit wird allen Schülerinnen und Schülern, die bisher nicht berücksichtigt werden konnten,  eine gute Möglichkeit der Betreuung und den Eltern eine große Erleichterung geboten.

Der Antrag der SPD, alle Schülerinnen und Schüler von Kopierkosten für Arbeitsblätter
aller Art zu befreien wurde mit 11 zu 6 Stimmen – CSU, FDP und PRO - abgelehnt.

Diese Mehrheit der Ausschussmitglieder war der Überzeugung, dass die in

Bayern gültige Rechtssituation – anders als in Baden- Württemberg – die Erhebung

von Kopierkosten erfordert.

Auch vielfältige erzieherische Gründe sprechen gegen die Kostenbefreiung.

Siehe Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung 27.04.2017

Süd-West Presse 27.04.2017

In der Stadtratsstizung aam Mittwoch, 05. April 2017 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, dass für private Anlieferer die Abgabe der Grünabfälle kostenfrei ist.

Auserdem hat der Stadtrat beschlossen, die Anliefermenge von 1 Kubikmeter (cbm) Grünabfälle/Tag fallen zu lassen. 

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Süd-West Presse

Im Hinblick auf eine geänderte Nachfrage nach Bestattungsformen und Grabarten sowie steigende Defizite im Bestattungswesen war es notwendig, die Gebühren neu zu kalkulieren und die Friedhofsgebührensatzung zu aktualisieren und entsprechend anzupassen. Die letzte Kalkulation der Friedhofsgebühren stammt aus dem Jahr 2004.

Der Stadtrat beschloss die „Satzung zur 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neu-Ulm“ zu ändern.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Nachgang und zur Verdeutlichung unseres Antrags vom 16.02.2017 beantragen wir:
Die Verwaltung prüft schnellstmöglich und umfassend die technische Machbarkeit eines vorgezogenen Abrisses des Bahnhofparkhauses. Dabei sollen auch die juristischen Aspekte (z.B. Lärmschutz) wie die des Umweltschutzes berücksichtigt werden. 
Die zum Abriss 2017 nötigen Finanzmittel sind den Haushaltsstellen zu entnehmen, bei welchen es bis Jahresmitte absehbar ist, dass sie im laufenden Jahr nicht benötigt und deshalb frei werden.

Ergänzenden Hinweis:

Die Informationsveranstaltung zur Ludwigstrasse hat mit zahlreichen Wortmeldungen und Hinweisen seitens der Anwohner und Händler erneut gezeigt, wie sehr sich die Bürgerinnen und Bürger eine, wenn auch nur vorübergehende, günstige Parkmöglichkeit an dieser Stelle wünschen. Sie haben kein Verständnis für einen Leerstand über Jahre.

Auch andere zentrumsrelevante Stellen in der Innenstadt sollten - so geeignet - als Ersatzparkflächen genutzt werden.

Für eine baldige Nachricht zu diesem Ergänzungsantrag danken wir vorab und verbleiben

PRO Stradtratsfraktion
Stephan Salzmann              Siegfried Messner         Albert Obert 

Hier geht es zum Antrag:

Vierzügige Grundschule soll ab dem Schuljahr 2018/2019

Raum für bis zu 370 Schüler bieten.
 
Es ist wohl eines der derzeit wichtigsten Bauprojekte der Stadt Neu-Ulm: Der Bau der neuen, vierzügigen Grundschule im Wiley.  Aus diesem Grund lud Oberbürgermeister Noerenberg am Freitag, den 10. März, zur feierlichen Grundsteinlegung.
„1985 wurde der letzte Neubau einer Schule durch die Stadt Neu-Ulm beendet. Daran sieht man, wie selten so ein Termin ist“, so Oberbürgermeister Gerold Noerenberg. Der Bau einer neuen, vierzügigen Grundschule stelle nicht nur eine Entlastung für die anderen Grundschulen in diesem Gebiet dar, sondern symbolisiere auch, dass Neu-Ulm sich nach wie vor rasch und erfolgreich entwickle. „Die Bevölkerungsprognose zeigt uns, wir werden weiter wachsen. Natürlich entsteht mit diesem Wachstum
auch Bedarf an Einrichtungen für unsere jüngsten Bürgerinnen und Bürger. Dem wollen wir Rechnung tragen.“  Die Kosten für die neue Grundschule, die derzeit den Arbeitstitel „Mark-Twain-Schule“ trägt, belaufen sich auf rund 15 Millionen Euro.
Die Regierung von Schwaben habe eine vorläufige Zuweisung in Höhe von 6,5 Millionen Euro zugesagt, für die Oberbürgermeister Gerold Noerenberg in seinem Grußwort herzlich dankte. Aufgrund der Bedeutung des Projekts wurde im Rahmen der Grundsteinlegung auch eine Zeitkapsel versenkt.

(A.O)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, den Abriss des Bahnhofparkhauses umgehend zu prüfen und durchzuführen. Dabei sollten das Fundament des Erdgeschosses sowie das Untergeschoss erhalten bleiben und bis zur Erstellung eines Neubaus als Parkfläche genutzt werden.

Begründung:
Wie bekannt ist musste das Bahnhofsparkhaus aus massiven Mängeln der
Statik geschlossen werden. Es soll durch einen Neubau ersetzt werden.
Da weder Zeitpunkt noch Plan des Neubaus derzeit bekannt ist sollte das
Gelände nicht länger brachliegen sondern angesichts der Parkplatznot in
der Innenstadt zumindest vorläufig genutzt werden. Dies kann durch den
sorgfältigen Abriss der Obergeschosse bis zum Fundament des
Erdgeschosses erreicht werden.
Um eine Rückmeldung zu unserem Antrag bitten wir bis Ende KW 11 sowie um Behandlung des Antrags im nächsten SU.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse

Süd-West Presse vom 22.02.2017

Hier geht es zum Antrag:

Ihre PRO Stadtratsfraktion

Stephan Salzmann, Siegfried Meßner, Albert Obert

Im Rahmen der Einsparungsmaßnahmen im Jahr 2004 wurde festgelegt, zur Konsolidierung
des damals schwachen Haushalts die Sportförderung ab dem 101. erwachsenen
Mitglied eines jeden Sportvereins um 2,- € zu kürzen.
Seitdem wurden die Sportfördermittel entsprechend gekürzt ausgezahlt.

Die Vereine haben die Kürzung über Jahre mitgetragen, auch wenn diese für die Vereine
nur schwer zu verschmerzen waren.
Um die Sportvereine künftig wieder besser finanziell zu unterstützen, soll die Förderung
der Sportvereine ab diesem Jahr wieder in ungekürzter Form erfolgen.

Die Sportförderung wird ab diesem Jahr ungekürzt ausgezahlt.

Wie im Ausschuss für Bürgerdienste, Familie und Kultur am 13. September 2016 vorgestellt, möchte der Fachbereich 2 die städtische Kultur weiter voranbringen und die Innenstadt kulturell durch neue Veranstaltungskonzepte mehr beleben.

Eines der Elemente zur Belebung der Innenstadt ist die „Kultur auf der Straße“, in der Sitzungsvorlage vom September 2016 noch als „Straßenmusikfest“ aufgeführt.
Als Veranstaltungstermin wurde Samstag, 19. August 2017 von 11 – 20 Uhr festgelegt.
Das Konzept wurde weiterentwickelt, es sollen nun nicht nur Straßenmusiker die Möglichkeit haben, sich in der Innenstadt zu präsentieren, es ist geplant, dass auch andere kulturelle Darbietungen (Straßentheater, Lesungen, Jonglage etc.) zugelassen werden.
Die Ausschreibung startet am 15. Februar 2017. Der Aufruf zur Bewerbung erfolgt vorwiegend digital. Social Media wie Facebook und Twitter sollen dafür intensiv genutzt werden.

Siehe auch:

Stadt Neu-Ulm

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung

Bericht Jugendtag

Im Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur vom 2.6.2016 wurde beschlossen, zum weiteren Ausbau der Jugendbeteiligung jährlich einen Jugendtag, einen „IN-Tag“ für Neu-Ulmer Jugendliche durchzuführen. Dieser Jugendtag fand im November im Jugendhaus statt.

Ergebnis:
Jugendliche gehören zur Gesellschaft und sollen beteiligt werden, insbesondere an Fragen, die sie betreffen. Die Themen sollten nicht nur den Schulbereich betreffen sondern eher gesamtstädtisch ausgerichtet sein. Die Themen sollten von der Stadt vorgegeben werden. Die Jugendlichen  sollten aber auch eigene Themen für künftige Jugendtage vorschlagen können. Die Jugendlichen schlugen vor, dass künftig 1 – 2 x pro Jahr eine Veranstaltung wie der Jugendtag durchgeführt wird.

Der Jugendtag wird trotz der relativ geringen Resonanz für 2017 eingeplant und modifiziert und mit neuen Themen wiederholt. Unter dem Gesichtspunkt der gezielten Einbeziehung Jugendlicher in Themen, die sie als Bürger der Stadt betreffen sind auch künftig konkret formulierte Fragestellungen aus den
Fraktionen bzw. der Verwaltung hilfreich und wünschenswert.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit beantragt die Fraktion PRO Neu-Ulm, unter Bezug auf den Beschluss im Ausschuss SU am 24.01.2017, die Parkplatzsituation zu überprüfen und dabei besonders zur Kurzparkzeit und zur Möglichkeit des Querparkens Stellung zu nehmen.
Weiter beantragen wir umgehend eine öffentliche Informationsveranstaltung mit Bürgerbeteiligung durchzuführen und dazu besonders die Handels– und Gewerbetreibenden aus der Ludwigstraße - insbesondere auch W.I.N. - einzuladen.

Begründung:
Die Neugestaltung der Ludwigstrasse als ein Teilstück der Hauptverbindung von der Herdbrücke über Petrus– und Rathausplatz zur Glacis-Galerie ist uns hinsichtlich Gestaltungund Konzeption unter dem Gesichtspunkt Beteiligung der Bürger und aller Akteure einwichtiges Anliegen.
Die bisherige Vorgehensweise zeigt aus heutiger Sicht die Notwendigkeit, den einen oder anderen Aspekt zur Neugestaltung vertiefend zu betrachten und anzupassen. Anliegende Planskizze kann dazu Diskussionsgrundlage sein.

Mehr Informationen zum Antrag hier:

Ihre PRO Stadtratsfraktion

Stephan Salzmann, Siegfried Meßner, Albert Obert

Auf unseren Antrag hat die Stadtverwaltung bereits reagiert:

Termin für die Bürgerbeteiligung:

Dienstag den 07. März um 19.00 Uhr im Johanneshaus (Johannesplatz 4, 89231 Neu-Ulm)

Eine Seilbahn für Neu-Ulm ?

Bürger PRO Neu-Ulm hatten den Landschaftsarchitekten Berthold Stückle beim Neujahrsempfang zu Gast.

Zahlreiche Bürger und Stadträte aller Fraktionen – leider ohne SPD – hörten mit großem Interesse den Vortrag von Berthold Stückle zum Thema

“Eine Seilbahn für Neu-Ulm”. Stückle – nahe Ulm geboren und von Beruf Landschaftsarchitekt, als solcher spezialisiert auf Landes– und Bundesgartenschauen - zeichnete in Koblenz für die dort installierte Seilbahn über den Rhein verantwortlich. Ein Glücksgriff, denn schon 2015 wurde die zehnmillionste Seilbahnfahrt gefeiert.

Ob so etwas auch für Neu-Ulm vorstellbar wäre? Stückle: “ Das wäre technisch eine Herausforderung, doch sicher machbar.” Natürlich müsste der Kosten-Nutzen–Effekt erst untersucht werden. Doch zwischen dem Neu-Ulmer Bahnhof, der Ratiopharm-Arena, der Hochschule und Ludwigsfeld könnte es sich lohnen. Auf alle Fälle wäre es billiger als ein Straßenbahn. Viel zu teuer wäre dagegen eine Seilbahn vom Ulmer Bahnhof zur Wilhelmsburg, wogegen eine Linie Bahnhof Ulm – Eselsberg sicher günstiger als die teure Straßenbahn gewesen wäre. Wie lange die Neu-Ulmer Seilbahn wohl noch eine Vision bleiben wird? Da ist Mut notwendig, neue Wege zu gehen !

Der PRO Fraktionsvorsitzende Stephan Salzmann hatte begrüßt und eingeführt. Dabei betonte er, dass das wichtigste beim Empfang doch die Gespräch untereinander seien, zur Fortentwicklung Neu-Ulms und zum Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger.

Bürgermeister Albert Obert umriss in seinem Schlusswort weitere Ziele der PRO Fraktion: mehr sozialen Wohnungsbau, weniger Landschaftsverbrauch und moderates Wachstum der Stadt anstelle des rasanten Aufschwungs der letzten Jahre.

Abschließend betonte er die große Bedeutung der guten Zusammenarbeit mit Ulm und empfahl diesbezüglich so gut wie bisher weiterzuarbeiten.

(A.O.)

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 01.02.2017

Der Ausschuss für Stadttentwicklung und Umwelt nimmt den städtebaulichen Entwurf des Büros tobe.STADT zustimmend zur Kenntnis und beschließt, diesen Entwurf entsprechend der Empfehlungen
hinsichtlich der Erschließung, der Parkierung, der Platzflächen, des Ortsrandes, der Abgrenzung und der Wohnformen zu vertiefen.

• Überprüfung der Lage der Nord-Süd-Erschließung in Bezug auf den Quartiersplatz

• Überprüfung der Erschließung und Parkierung der südwestorientierten Vorgärten

• Überprüfung der Platzgröße für die Mobilitätsstation Überprüfung der Stellplatzsituation insgesamt mit dem Ziel, für die offene Stellplatzanlage am südlichen Ortsrand Alternativen finden zu können

•  Verbesserte Ausbildung des südlichen Ortsrandes

•  Vergrößerung des Wohneinheitenanteils im Einfamilienhausbereich.

Wir von PRO verstehen unter "vertiefen" auch das Verhältnis von 90% Geschosswohnungbau zu 10% Eigenheim zu überdenken. Wir wünschen uns mehr Einfamilienhausbau in Form von Reihen- und Kettenhäuser.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 27.01.2017

Neu-Ulmer Zeitung vom 31.01.2017

(SM)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt nimmt die Ergebnisse des Gutachterverfahrenszur Neugestaltung der Ludwigstraße vom 12.10.2016 zur Kenntnisund beschließt die Arbeit des Büros bbz (Variante 1) der weiteren Ausarbeitung zuGrunde zu legen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt folgende Punkte bei der
Planung zur Neugestaltung der Ludwigstraße vertieft zu untersuchen:
a.) Möglichkeiten zur Einbindung weiterer Querungshilfen
b.) Bushaltestellensituation
c.) Grünkonzeption
d.) Beleuchtungskonzeption
e.) Aussagen zum Radverkehr
f.) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Neugestaltung der Ludwigstraße durchzuführen.

Im Jahr des Stadtjubiläums 2019 sollen in der Neu-Ulmer Innenstadt keine größeren Baumaßnahmen durchgeführt werden. Mittel für die Neugestaltung der Ludwigstraße in Höhe von insgesamt 1,46 Mio. Euro sind im Haushalt daher erst für die Jahre 2019 für die Planung und ab 2020 für den Bau eingestellt.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse vom 26.01.2017

Neu-Ulmer Zeitung vom 26.01.2017

Siehe dazu auch Thema der Woche auf der Internetseite Stadt Neu-Ulm.

(SM)

Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Verlegung der Einmündung
Germanenstraße / Hausener Straße hinsichtlich Grunderwerb, Machbarkeit, Kosten zu
untersuchen. Das Ergebnis ist im Laufe des 1. Halbjahres 2017 im Technischen Ausschuss
vorzustellen.

An der Einmündung Germanenstraße / Hausener Straße sind die Platzverhältnisse beengt.
Insbesondere das Ein- und Abbiegen ist im Begegnungsfall mit größeren Fahrzeugen
problematisch. Es wird vorgeschlagen, in der Germanenstraße die Fahrbahn um den Grünstreifen zu erweitern.
Die beengten Verhältnisse lassen sich im Bestand nicht ändern. Die Überprüfung der
Schleppkurven hat ergeben, daß eine Versiegelung des Straßenbegleitgrüns die Situation
für den Kfz-Verkehr nur unwesentlich verbessern würde. Im Gegenzug würde der Gehweg
im Bereich der Gasstation sehr schmal. Ein anderes Problem an dieser Einmündung ist
die ungünstige Querungssituation für Fußgänger, insbesondere für Schüler, die vom Gebiet
östlich der Bahnlinie zur Grundschule laufen. Die Sicht auf den Kfz-Verkehr ist hier
sehr eingeschränkt. Dieses Problem bliebe ungelöst.
Nach Kenntnis der Verwaltung gibt es auf der Hausener Straße östlich der Germanenstraße
keinen Linienverkehr. Das geschilderte Problem betrifft aber auch vergleichbare, größere
Fahrzeuge.
Eine wirkliche Verbesserung wäre nur durch eine Verlegung bzw. Verbreiterung der Germanenstraße
nach Westen zu erreichen. Hierfür wäre Grunderwerb erforderlich. Dieser Lösungsansatz wäre zunächst hinsichtlich Machbarkeit, Kosten, Auswirkungen usw. zu überprüfen.

(SM)

Die Verwaltung prüft Alternativen ohne einen Grunderwerb. Dabei sind u.a. folgende Sachverhalte zu klären und darzustellen:

• Planung der Alternative

• Entwässerung der Straße

• Auswirkungen und ggf. mögliche Veränderungen auf den Parkplatz der Gemeinschaftshalle

• Erforderliche Maßnahmen seitens der Versorgungsträger

• Kanalzustand und daraus ggf. erforderliche Maßnahmen

• Notwendigkeit der Substanzverbesserung der vorhanden Straße

• Anfall und Erhebung von Erschließungsbeiträgen

• Klärung der Frage der erstmaligen und endgültigen Herstellung der Straße und damit auch gleichzeitig die zwingende Beitragserhebung bis spät. 2021 für Maßnahmenvor 1996 (KAG-Änderung)

• Grundsätzliche Widmung der Straße (aller Voraussicht nach vorhanden)

(SM)

Die Stadtratsfraktion und Bürger PRO Neu-Ulm e.V. laden ein zum Neujahrsempfang

am Montag, den 30. Januar 2017 um 18.30 Uhr
in den Petrussaal der Neu-Ulmer Petruskirche (Petrusplatz).

Zu Beginn des neuen Jahres nutzen wir die Zeit und Gelegenheit Ausblick zu halten.

Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Stephan Salzmann, hören wir von einem Kenner:

„Was können Seilbahnen auch in Städten wie Neu-Ulm“

Ein Teilaspekt zum Thema „Mobilität in Innenstädten der Zukunft“.

Unser Gastredner ist DER Seilbahn-Experte Berthold Stückle, unter anderem verantwortlich für die Bundesgartenschauen Koblenz (2011) und Heilbronn (2019).

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unsere Einladung annehmen und auch am Thema  Interessierte aus Ihrem  Bekanntenkreis mitbringen würden. Für Getränke und einen kleinen Imbiss ist gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen für Sie und Ihre Familien für ein gutes und gesundes Jahr 2017.

Ihre PRO Neu-Ulm Stadtratsfraktion
Dr. Klaus-Werner Lüdtke   -   Siegfried Meßner   -   Albert Obert   -   Stephan Salzmann

Siehe auch "Ein Leuchtturmprojekt für Neu-Ulm"

(S.M)

Das PRO-Weihnachts-Bilderrätsel 2016 war wieder ein großer Erfolg.

Zum dritten Mal veröffentlichte die Wählergemeinschaft Bürger PRO NEU-ULM ein Bilderrätsel als Weihnachtsgruß, diesmal mit Motiven Neu-Ulmer Schulen/Bildungseinrichtungen.

Waren im Vorjahr schon die Bilder sehenswerter Neu-Ulmer Kirchen knifflig, so zeigte es sich, dass auch die Schulen/Bildungseinrichtungen Neu-Ulms - mit allen Ortsteilen - oftmals erstaunliche Rätsel aufgeben.

Umso erfreulicher sind die hohe Teilnehmerzahl und die vielen richtigen Einsendungen für 2016. Unter diesen Teilnehmern werden nun 3 Preisträger ausgelost – unter Ausschluss des Rechtsweges. Sie werden danach umgehend benachrichtigt und veröffentlicht (soweit einverstanden).

PRO NEU-ULM dankt zunächst unserem Fotografen Bernd Wagner aus Wullenstetten für die wunderbaren Schnappschüsse der Schulen/Bildungseinrichtungen aus Neu-Ulm. Dann aber danken wir auch allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Wir würden uns freuen, wenn auch 2017 wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger am nächsten Bilderrätsel mitmachen würden und
so ihre Liebe zu und Kenntnis von Neu-Ulm bekunden würde.

Hier geht es zur Lösung des Bilderrätsel!

(S.M)