Haushaltsverabschiedung 2017

Antrag PRO neuulm

(S.M)

Zusätzliche Parkplätze am Ludwigsfelder Baggersee

PRO stimmt zu

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschließt, die Erweiterung der Parkplätze am Ludwigsfelder Badesee durch den Parkplatz P1 westlich der Tennisanlagen 2017 vorzunehmen.
Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Finanzen, Inneres und Bürgerdienste, für den Haushalt 2017 entsprechende Mittel einzustellen.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung, 20.09.2016

(S.M.)

Gestaltungsvorschlag Glacis-Brücke NU 142, ehemalige Schwimmbrücke

PRO stimmt zu

Der Technische Ausschuss Öffentlicher Lebensraum und Verkehr beschießt, die Brücke NU 142 (ehemalige Schwimmbrücke) wie von der Verwaltung vorgeschlagen auszuführen.
Die Hängebrückenkombination verbindet die Eigenschaften einer Brücke mit den Eigenschaften eines Spielgerätes. Ansprechendes Aussehen, sehr gute Qualität und Verarbeitung der Materialien, Wirtschaftlichkeit im Unterhalt, Sicherheit in der Nutzung, gute Begehbarkeit auch mit Kinderwagen und Rollstuhl zeichnen die positiven Eigenschaften der Brücke aus. Das Schwanken der Hängebrücke beim Begehen, die Belohnung nach Erklimmen des Turms durch einen tolle Aussicht und eine Abfahrt in der Röhrenrutsche machen die Brückenkombination zu einem verlockenden Spielgerät. Der in Nähe der Brücke befindliche Spielplatz gewinnt durch diese Hängebrückenkombination zusätzlich an Attraktivität.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Infoblatt Bürgerentscheid Kreisräte Rothtal

(S.M.)

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Fr

16

Sep

2016

Beschlüsse aus dem Stadtrat

Bedarfsanerkennung neuer KiGa Ludwigsfeld

PRO stimmt zu

Die Stadt Neu-Ulm anerkennt als örtlichen Bedarf für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung im Stadtteil Ludwigsfeld ab September 2017 unbefristetdrei zusätzliche Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Plätzen.

Die Betriebsträgerschaft für den neuen Kindergarten in der Königsbergerstraße soll der örtlichen evangelischen Kirchengemeinde „Andreaskirche“ übertragen werden.

(S.M)

Erhöhung des Pauschalbetrags bei Brauchtumsveranstaltungen.

PRO Vorschlag wurde abgelehnt

Der Ausschuss Bildung, Familie und Kultur beschloss in seiner Sitzung am Dienstag, 13.09.2016, kulturelle Brauchtumsveranstaltungen in Neu-Ulm zukünftig von 230 € auf 500 € zu bezuschussen.

Freibierzusagen bis 50 l durch den/ die Oberbürgermeister/-in oder Vertreter im Amt bleiben unberücksichtigt.

Leider war unser Vorschlag dies auf 700 € zu erhöhen nicht mehrheitsfähig.

(S.M)

Stadt passt sich dem Landkreis bei der Vergütung ehrenamtliche Tätigkeit bei Chorleiter & Dirigenten an.

PRO stimmt zu

Der Ausschuss für Bildung, Familie und Kultur beschloss, die Zuschüsse für die Dirigenten- und Chorleiter den Fördersätzen des Landkreises anzupassen. Somit werden Dirigenten- und Chorleiterstunden bis zu 200 Stunden künftig mit 1,70 € pro Stunde, von 201 bis 300 Stunden mit je 1,10 € pro Stunde vergütet. Die Änderungen treten rückwirkend zum

1. Januar 2016 in Kraft und sind erstmals für den Abrechungszeitraum 2015 anzuwenden.

(S.M)

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18.10.2016 (S.M.)

PRO Neu-Ulm zum Bürgerentscheid am 23.10.2016

PRO sagt JA zum Kreistagsbegehren, NEIN zu Bürgerbegehren

So stimmen Sie richtig !

Zuallererst:

Nehmen Sie an diesem Bürgerentscheid teil !

Auch Sie könnten betroffen sein !

Im Landkreis Neu-Ulm gibt es 3 Kliniken – in Illertissen, Weißenhorn und Neu-Ulm. Sie sind in ihrem Bestand gefährdet, denn jährlich fehlen 8 Millionen Euro.

Durch ein Konzept für die Neustrukturierung soll das Defizit verringert und der Bestand aller Kliniken gesichert werden. Dieses Konzept schlägt das Kreistagsbegehren vor.

Drum:

Sagen Sie

JA zu Bürgerentscheid 1 / Kreistagsbegehren

Das Bürgerbegehren des Bürgerentscheids 2 ist irreführend. Die Geburtshilfestation in Illertissen ist derzeit geschlossen – Die dort früher tätigen Hebammen haben im Mai gekündigt.

Wie soll die Station dann erhalten bleiben?

Drum:

Sagen Sie

NEIN zum Bürgerbescheid 2 / Bürgerbegehren

Auch bei der Stichfrage gibt es nur eine Antwort:
Ein Kreuz bei Bürgerentscheid 1

Stadtratsfraktion und Vorstand Bürger PRO neuulm

Weitere Infomationen dazu:

Flyer Bürgerentscheid Stadt Neu-Ulm

Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid auf der Homepage der Stadt Neu-Ulm

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid sowie zur Möglichkeit der Briefabstimmung finden Sie hier: Bürgerentscheide im Landkreis Neu-Ulm

Hier geht es zum Landkreis Neu-Ulm>Bügerentscheid>Infoblatt und Stimmzettel

Siehe dazu Lokales aus der Presse vom 06.10.2016:

Neu-Ulmer Zeitung vom 11.10.2016

Süd-West Presse

12.10.2016 (S.M.)

Nehmen Sie an diesem Bürgerentscheid teil

oder nutzen Sie die Briefwahl !

Strategie - PRO plant die Zukunft (2)

Bürger PRO Neu-Ulm in Klausur in Reutti

Am Mittwoch 7.9.16 trafen sich einige Mitglieder von

„Bürger PRO Neu-Ulm“ zu einer Strategie-Klausur in Reutti.

Im Mittelpunkt standen Themen wie das zukünftige Programm, die Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Internet, wie auch ein weit vorausschauender Blick auf die Wahlen 2020.

Ausgehend von der bereits bei der Gründung der Wählervereinigung 1995 erstellten Stadtortbestimmung und einem 2015 von Siggi Meßner erstellten Grundsatzpapier diskutierten die Anwesenden diese Neu-Ulmer Themen: Wirtschaft, Umwelt und Verkehr - Bildung und Soziales - Integration und Sport sowie einiges mehr.

Angeregt durch neueste Pressebericht über die Lösung von Verkehrsproblemen im In- und Ausland wurde erneut das Thema Seilbahn für Neu-Ulm aufgegriffen. Selbst zu den kommenden Bundesgartenschauen wollen die veranstaltenden Städte Seilbahnen als Verkehrsmittel nutzen.

Andere interessante Entwicklungen sind in einzelnen deutschen Städten zu beobachten, in denen etwa in der Innenstadt alle Verkehrszeichen abgeschafft wurden. Generell gilt dann das „shared-space“-Prinzip. PRO Neu-Ulm wird sich weiter mit diesen und anderen Themen beschäftigen, um mitzuwirken Neu-Ulm in eine moderne Zukunft zu führen.

Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind jederzeit willkommen.

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(09.09.2016 A.O.& S.M.)

Einige Stimmungsbilder der Klausur (September 2016)

50 Jahre Städtepartnerschaft mit Bois-Colombes

Gegenbesuch der Neu-Ulmer Delegation, 02.-04.09.2016

Am Freitag, 02. September fuhr eine Neu-Ulmer Delegation, angeführt von OB, Stadträten aus allen Fraktionen und Vertretern der Verwaltung zum Gegenbesuch nach Bois-Colombes.

Nach problemloser Anreise wurde die Delegation sehr herzlich am Rathaus (Hotel de Ville) empfangen.

Nach dem Empfang ging es zunächst ins Hotel, um dann gegen 18:30 Uhr mit dem Bus nach Paris zu fahren. Ziel war die Anlegestelle mit anschließender Schifffahrt auf der Seine. Gegen Mitternacht endete dieser Tag. Am Samstag gab es einen Rundgang über den Markt in Bois-Colombes, bei dem regionale Produkte ausprobiert werden konnten.

Höhepunkt war dann der offizielle Festakt im Rathaus, bei dem die damalige Partnerschaftsvereinbarung von 1966 nochmals bekräftigt wurde.
Wie aus einem ehemaligen Industriegebiet eine Wohnbebauung mit Stadtplatz und einem schönen Park entstanden sind wurde uns am Sonntag vorgestellt.
Anschließend ging es dann wieder an den Bahnhof Paris Est und die Neu-Ulmer Delegation trat die Heimreise an.

PRO Neu-Ulm bedankt sich für die herzliche Aufnahme,

wir waren bei Freunden zu Gast !

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(05.09.2016 S.M.)

Einige Bilder vom Gegenbesuch in Bois-Colombes (September 2016)

125 Jahre BRK Bereitschaft Neu-Ulm

PRO gratuliert recht herzlich....

1891 wurde die heutige BRK Bereitschaft Neu-Ulm als Sanitätskolonne gegründet. Sie feiert in diesen Tagen ihr 125 jähriges Bestehen.

Die heutige BRK Bereitschaft ist ein Teil unserer Stadtgeschichte wenn man bedenkt, dass Neu-Ulm im Jahr 2019 ihr 150 jähriges Stadtjubiläum feiert.

125 Jahre BRK Bereitschaft Neu-Ulm bedeutet 125 Jahre Dienst am Nächsten.

Hat sich die Zeit seit der Gründung auch geändert, der Grundsatz der
BRK Bereitschaft Neu-Ulm „Hilfe am Nächsten“ ist geblieben.

An dieser Stelle gilt unserer besonderer Dank allen Helferinnen und Helfer der BRK Bereitschaft Neu-Ulm die trotz des großen Freizeitangebotes in der
heutigen Zeit sich immer wieder in selbstloser Weise für den Sanitätseinsatz zur Verfügung stellen und rund um die Uhr Einsatzbereit sind.

Aus Sicht von PRO Neu-Ulm ist die BRK Bereitschaft Neu-Ulm in der Stadt fest verankert und das soll auch so bleiben.

Siegfried Meßner
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

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(30.07.2016 S.M.)

Einige Bilder von den Feierlichkeiten (Juli 2016)

Neugestaltung der Parkanlage am Schwal

PRO für eine behutsame Neugestaltung

Das Donauufer ist ein wertvoller Freiraum für die Bevölkerung Neu-Ulms und deren Geäste.

Einen besonderen Platz nimmt dabei der Schwal, die Halbinsel zwischen Donau und kleiner Donau ein. Ihre Spitze ziert ein Denkmal an den

1. Weltkrieg, die übrige Fläche ist durch wunderbare große alte Bäume und Grasflächen gekennzeichnet.

Um diesen schönen Fleck Neu-Ulms noch attraktiver zu machen soll eine bessere Zugänglichkeit zum Wasser geschaffen werden sowie ein Spazierweg von der Herdbrücke zur Schwalspitze angelegt werden.

Damit wird die Donau auch an dieser Stelle noch besser erlebbar, ohne den Charakter des Ortes massiv zu verändern.
Es soll ein ruhebezogener Ort zu Erholung bleiben. Der Eingriff in den wertvollen Baumbestand soll sehr gering gehalten werden. Nur einige tote Bäume müssen aus Sicherheitsgründen entfernt werden.

Eine klare Absage erteilen wir für noch mehr laute Feste an diesem Ort, kleine, aber feine kulturelle Events wie Dichterlesungen oder gelegentliche dezente Abendmusiken sind denkbar.

Den vorgeschlagenen Uferweg zwischen Sparkasse und Schwal halten wir von PRO für eine gute Idee. Wenn alles gut klappt, dann erstrahlt der Schwal zum 150. Jahrestag der Stadterhebung Neu-Ulms 2019 in neuen Glanz. Darauf freuen wir uns.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:
Neu-Ulmer Zeitung 21.07.2016
Süd-West Presse, 21.07.2016

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(24.07.2016 S.M.)

50 Jahre Städtepartnerschaft mit Bois-Colombes

PRO gratuliert ebenfalls

Am 13. Juni 1966 unterzeichneten Vertreter beider Städte den Partnerschaftsvertrag. 2016 konnte demnach bereits das 50-jährige Bestehen der Verbindung gefeiert werden.

Los ging es am Freitagabend 15.07.2016 mit einem offiziellen Festakt mit engagierten Bürgern und Altstadträten und dem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt NU im Hotel Meinl in Reutti.

Der Samstag startete mit einer Schachtelfahrt nicht auf der "Seine" sondern auf der Donau, beeindruckend auch für Neu-Ulmer aber was Besonderes für unsere Gäste nahe Paris.
Nach gemeinsamen Mittagessen mit Blick auf das Ulmer Münster war zum Abend nach dem Schwörkonzert der krönende Abschluss für uns alle die Lichterserenade.
Quasi vor unseren Augen ein Feuerwerk und die vielen schwimmenden Lichter sorgen für tausende Besucher.

Nach einem zünftigen Weißwurst Frühstück verabschiedete die Neu-Ulmer Delegation am Sonntagmorgen, voran genannt unser OB, Vertreter der Verwaltung und jeder Fraktion .. Wir von PRO natürlich auch...

Der Gegenbesuch der Neu-Ulmer Delegation in Bois-Colombes ist vom 2. bis 4. September geplant.

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(22.07.2016 S.M.)

Einige Bilder von den Feierlichkeiten in Neu-Ulm (Juli 2016)

Verkehrssicherheit in Tempo 30 Zonen

Wir sagen Nein zu Piktogramme auf der Straße

Auszug aus der Verwaltungsvorlage.

Rechtslage:
Wer ein Fahrzeug führt, muss sich gegenüber Kindern, hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Innerhalb geschlossener Ortschaften ist abseits der Vorfahrtsstraßen mit der Anordnung von Tempo-30-Zonen zu rechnen. Die Fortdauer der Zonen – Anordnung kann in großen Zonen durch Aufbringung von „30“ auf der Fahrbahn verdeutlicht werden.

Ist-Zustand
Eine Tempo-30-Zone entspricht dem Ideal, wenn niemand schneller als 30 km/h fahren würde. Dies deckt sich aber nicht mit der Verkehrsrealität. Wir beurteilen daher das Geschwindigkeitsverhalten nach der Durchschnittsgeschwindigkeit (VØ) und der V85 (Geschwindigkeit, die von 85% der gemessenen Fahrzeuge nicht überschritten wird). Die V85 ist ein allgemein gebräuchlicher Maßstab für die Einschätzung der Akzeptanz einer Geschwindigkeitsbegrenzung. Sie sollte höchstens bei 30 km/h liegen.
Da die Unfallstatistik innerhalb der Tempo-30-Zonen bezüglich Unfällen mit nicht angepasster Geschwindigkeit erfreulich unauffällig ist, haben wir bisher eine VØ bis ca. 35 km/h und eine V85 bis ca. 40 km/h als Schwelle für weitergehende Maßnahmen angesetzt. In einzelnen Straßen mit entsprechend höheren Werten haben wir ergänzend zu verstärkten polizeilichen Geschwindigkeitskontrollen „nachgebessert“ (z.B. durch Aufmarkierung von
Parkwinkeln oder Einbau von Fahrbahnverengungen). Da es in allen Tempo-30-Straßen mehr oder weniger Überschreitungen der zulässigen 30 km/h mit unterschiedlichen Geschwindigkeitsspitzen gibt, stellt sich die Frage, ob und wie die Akzeptanz der Geschwindigkeitsbegrenzung durch die Verwendung von „30“-Piktogramme verbessert werden kann.

In den meisten Tempo-30-Straßen verkehren ortskundige Verkehrsteilnehmer. Es fehlt daher nicht am Wissen einer Geschwindigkeitsbegrenzung, sondern am Willen / an der Einsicht. Nach Ablauf einer Einführungsphase entfallen erfahrungsgemäß der Neuigkeitswert der Markierung und damit deren Einfluss auf das Fahrverhalten. Jedenfalls liegen der Verwaltung keine objektiv verwertbaren Erkenntnisse vor, wonach der Einsatz der Piktogramme zu einer relevanten Verminderung des Geschwindigkeitsniveaus führt.

Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen keine zusätzlichen Piktogramme auf die Straßen anbringen zu lassen.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Neu-Ulmer Zeitung vom 20.07.2016

Süd-West Presse vom 21.07.2016

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http://nu.neu-ulm.de/de/buerger-service/leben-in-neu-ulm/baustellen/

(20.07.2016 S.M.)

Sanierung Herdbrücke

19. Juli – 30. November 2016

Die Herdbrücke zwischen Ulm und Neu-Ulm wird aufgrund von Sanierungsarbeiten ab Dienstag, 19. Juli (nach Schwörmontag) bis zum 30. November für die Verkehrsteilnehmer teilweise gesperrt. Die Arbeiten sind in drei Bauabschnitte unterteilt, wobei der Verkehr die meiste Zeit in beide Richtungen fließen kann.

Umleitungsempfehlung
Verkehrsteilnehmer werden gebeten, während der Sanierung die Brücke möglichst zu meiden. Es wird empfohlen, aus Richtung Ulm über die Gänstorbrücke und aus Richtung Neu-Ulm über die Adenauerbrücke auszuweichen.

Weiter Informationen unter:

(20.07.2016 S.M.)

Ulmer Basketballer Deutscher Vizemeister

PRO Neu-Ulm gratuliert herzlich

Nach großartigen Leitungen in den Playoffs wurde Ratiopharm Ulm Deutscher Vizemeister. Dazu gratuliert PRO Neu-Ulm von Herzen.

Nach schwachem Start in die Saison mit einer völlig neu formierten Mannschaft fand sich der Ulmer Basketballverein im hinteren Tabellendrittel. Doch je länger die Saison dauerte desto besser fand die Mannschaft zusammen und beendete die reguläre Saison auf Tabellenplatz sieben.

Damit waren die Playoffs erreicht. Leider aber ohne Heimrecht in den jeweils ersten Spielen. Doch die Ulmer Spieler liefen nun zu großer Form auf. Sowohl in Oldenburg wie in Frankfurt siegten sei auswärts und hatten damit beste Chancen ins Finale zu kommen.

Dies gelang durch jeweils drei Siege – bei je einer Niederlage – gegen den Tabellenzweiten Oldenburg und den Tabellendritten Frankfurt.

Im Finale geben Bamberg gab es zuerst eine deftige Niederlage in Bamberg. Im Heimspiel aber in der Neu-Ulmer Arena zeigte die Ulmer Mannschaft – unterstützt von rund 6000 lautstarken Zuschauern - dass sie der Übermannschaft aus Bamberg durchaus Paroli bieten konnten. Nur mit viel Glück gewann Bamberg nach einer Verlängerung mit 2 Punkten Vorsprung. Auch im dritten Spiel in Bamberg hielt Ulm eine Halbzeit lang sehr gut mit, musste dann aber den immensen Anstrengungen Tribut zollen und verlor. Immerhin hatten die Ulmer praktisch alle Playoff-Spiele mit nur 7 Spielern – aufgrund von Verletzungen ohne große Auswechselmöglichkeiten – durchgespielt.

Damit heißt der Deutsche Meister 2016 Bamberg, doch Ratiopharm Ulm hat mit der Vizemeisterschaft einen grandiosen Erfolg erzielt !

Die Wählervereinigung Bürger PRO Neu-Ulm wie auch deren Stadtratsfraktion gratuliert von Herzen und wünscht dem gesamten Verein nun einen erholsamen Urlaub.

Wir freuen uns auf die neue Saison 2016/2017 und damit auf das Wiedersehen mit fast allen Spielern dieser tollen Mannschaft.

Für die Fraktion und Wählervereinigung

Albert Obert

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(14.06.2016 S.M.)

Umgestaltung des Alläuer Ring

Eine Idee für sichere Übergänge der Rad- und Fußgänger..... von Peter Siehler

Nachfolgende Ideen habe ich an die Planungsabteilung der Stadt Neu-Ulm weitergegeben:

1.) Die Übergänge für Fuß- und Radfahrer von der Abfahrt/Einfahrt aus dem Ring mindestens um 8 Meter verlegen, so dass die ein- und ausfahrenden Lastkraft- und Personenkraftwagen aus dem Ring abfahren können.

An den Übergängen eine Bedarfsampel vorsehen.

2.) Die die neuen Übergänge die Fahrradwege weiter ins Gelände verlegen.

3.) Den Kreis- bzw. Oval in den Fahrbahnen um 1 Meter verbreitern, so dass die Fahrzeuge sicher auf der zweiten Fahrbahn fahren können.

4.) Wenn Sie auf den Ring von allen vier Seiten anfahren/abfahren, sehen Sie in der Mitte nur die Baumallee. Der Fahrzeuglenker kann sich auf den fließenden Verkehr nicht konzentrieren da die Übersicht fehlt. Fußgänger und Radfahrer sehen Sie nur wenn diese direkt vor Ihnen stehen. Aus meiner Sicht sollten die Bäume im Kreisoval gefällt werden.

5.) Die 4 Übergänge müssten besser gekennzeichnet werden, mit eventuellen gelben Streifen. Unnütze Schilder und Sträucher entfernen.

Meine Überlegungen sind sicherlich genauso verkehrssicher und kostengünstiger wie die bislang vorgelegten Planungen zum Allgäuer Ring.

Herzlich
Peter Siehler

Vorstand

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(11.06.2016 S.M.)

Neugestaltung des Weges am Jahnufer

Das Donauufer gehört zu den wichtigsten innerstädtischen Freiräumen...

Die noch von der Bundesfestung stammende Mauer wurde abgebrochen
und die neue Mauer um wenige Meter nach Süden versetzt. Damit wurden Gestaltungsspielräume gewonnen und es besteht die Chance, die Situation für Fußgänger und Radfahrer an diesem Uferabschnitt nachhaltig zu verbessern.

Auf Grund der funktionalen und gestalterischen Zusammenhänge wird in den vorgeschlagenen Konzepten die Wegeabschnitte bis zur Sand- und Marienstraße mit betrachtet. Insbesondere der Bereich entlang des Donaucenters macht einen unbefriedigenden Eindruck. Vorhandene funktionale und gestalterische Mängel sollen auch hier beseitigt werden.

Auszug aus der Verwaltungsvorlage:

Das Donauufer ist ein hochfrequentierter innerstädtischer Freiraum mit vielfältigen Funktionen. Im Rahmen der Erarbeitung des Masterplans für die Innenstadt von Neu-Ulm spielt die Aufwertung des Donauufers eine wichtige Rolle. Mit dem Lückenschluss der Uferpromenade an der Gänstorbrücke und der beabsichtigten Neugestaltung des Schwals ist das Jahnufer ein weiterer wichtiger Uferabschnitt, der wegen der dort vorhandenen Defizite neu gestaltet und aufgewertet werden soll.
Im Zuge der Entwicklung des ehemaligen „Weiss-Areals“ zu einem attraktiven, innerstädtischen Wohnstandort ist es gelungen, auch einen Engpass für Fußgänger und Radfahrer entlang des Jahnufers zu beseitigen.

Hier geht es zu den Vorentwurfsvarianten:

Variante 1 und 2

Die Pro Neu-Ulm Fraktion hat sich für die Variante 1 entschieden.

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(03.05.2016 S.M.)

Parksituation am Ludwigsfelder Badesee

Zusätzliche Parkplätze am See...

Bevor die beiden Varianten vertieft untersucht werden (Kosten, Baurecht, Immissionsschutz usw.), soll grundsätzlich im Technischen Ausschuss entschieden werden, ob zusätzliche Stellplätze hergestellt werden sollen und ggf. wie viele und an welchem Standort. Da hierfür im Haushalt 2016 noch keine Mittel bereitstehen, bleibt für die Prüfung und die Kündigung des Pachtvertrages ausreichend Zeit bis zu den Haushaltsberatungen 2017.

Die Pro Neu-Ulm Fraktion unterstützt die Verwaltungsvorlage.

Auszug aus der Verwaltungsvorlage:

Die Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten im Umfeld zur Ludwigsfelder Naherholungsanlage ist ein probates Mittel, das Parken im Wohngebiet zu entzerren und den Parkdruck speziell hier abzumildern.

Entlang der “Alten Römerstraße“ könnten 35 und auf einer städtischen Fläche neben dem Parkplatz der Naherholungsanlage zusätzlich 70 Parkplätze baulich hergestellt werden (vgl.Anlage).

Beide Flächen sind verpachtet. Die Pachtverträge können bis Jahresende gekündigt werden, so dass die Herstellung weiterer Parkplätze zur Badesaison 2017 realistisch ist.

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

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Antrag: Tempo 30 in der Innenstadt

(03.05.2016 S.M.)

Tag gegen Lärm am 27.04.2016

Wenn Krach krank macht..... von Stephan Salzmann

1) Lärmquelle Nummer eins: Straßen- und Schienenverkehr. Straßen- und Schienenverkehr sind Berechnungen zufolge die größten Lärmverursacher in Deutschland, gefolgt vom Flugverkehr. Mindestens zehn Millionen Menschen leben in der Nähe von Straßen, deren Lärm Experten als starke Belästigung einstufen, wie aus Daten des Umweltbundesamtes (Uba) hervorgeht. Von zu lautem Schienenverkehr sind demnach mindestens sechs Millionen Menschen betroffen und von Fluglärm rund 800.000 Menschen. Krank machender Lärm sind laut Experten insgesamt etwa 4,8 Millionen Menschen ausgesetzt

4) Lärm stört jeden Zehnten.

Jeder zehnte Befragte fühlt sich laut der Befragung von Bundesumweltministerium und Uba stark oder sehr stark von Lärm belästigt. Nur etwa jeden vierten stört Umgebungslärm überhaupt nicht.

10) Kommunen drosseln Lärm
Viele Kommunen in Deutschland haben Pläne zur Lärmminderung entwickeln lassen – wie in der europäischen Umgebungslärmrichtlinie vorgeschrieben. Laut Matthias Hintzsche vom Fachgebiet Lärmminderung bei Anlagen und Produkten im Uba sind einige Städte bei der Umsetzung vorbildlich:
Berlin hat den höchsten Anteil an Straßen mit Tempo-30-Begrenzung eingeführt.
Düsseldorf habe einen besonders lärmmindernden Fahrbahnbelag für die Straßen entwickeln lassen. München versuche, ruhige Zonen in der Stadt zu schützen. „Und in Norderstedt wurde die Bevölkerung sehr stark in die Planungen zur Lärmminderung miteinbezogen“, berichtet Hintzsche.

Lärm kann krank machen.

In Deutschland leben Millionen Menschen in Gebieten, die zu laut sind.

Wer häufig Lärm verursacht und wie Technik dagegen helfen kann.

1) Lärmquelle Nummer eins: Straßen- und Schienenverkehr

2) Nachbarn sind zweithäufigste Lärmquelle
3) Wie Lärm der Gesundheit schadet
4) Lärm stört jeden Zehnten
5) Angestellte in der Metallindustrie leiden häufig an Schwerhörigkeit
6) Disco-Besucher unterschätzen laute Musik
7) Nachbarn müssen Konzert-Lärm akzeptieren
8) Was Betroffene gegen Lärm tun können
9) Technik kann Lärm mindern
10) Kommunen drosseln Lärm

Mein Fazit:

Wir brauchen eine Entscheidung zu Lärmminderung nicht fürchten und
um als Folge mit mehr Gesundheit belohnt zu werden.

Tempo 30 in Innenstädten wird sich zunehmend realisieren.
Wer hätte vor Jahren gedacht, daß in einem Bundesland wie Bayern,

sich das Nichtrauchergebot in Lokalen durchsetzt…

und es geht hier noch weiter…
daß uns die Wiedervereinigung beschert wurde …
oder mal in Ulm/Neu-Ulm eine Seilbahn gebaut wird …

Also alles eine Entwicklung; erst mal Unvorstellbar – dann realisiert…

Für die Fraktion

Stephan Salzmann

Antrag: Tempo 30 in der Innenstadt LärmMinderungsPlan

Siehe dazu Lokales:

Süd-West Presse vom 28.04.2016

Was ist ihre Meinung dazu ?

http://www.wiwo.de/technologie/umwelt/tag-gegen-laerm-wenn-krach-krank-macht/13504530.html

Artikel entnommen aus der Wirtschaftswoche vom 27.04.2016

(27.04.2016 S.M.)

Strategie - PRO pant die Zukunft

NU 2030 - wohin wird sich unsere Stadt entwickeln?

Mit diesem Thema und allen damit zusammenhängenden Fragen befassten sich die Fraktion und der Verein von PRO Neu-Ulm in den letzten Tagen.

Nach den enormen Veränderungen der letzten Jahre wird sich Neu-Ulm entscheiden müssen - weiter so rasches oder nur moderates Wachstum? Schon jetzt sind die Wohnungsprobleme vor allem für geringer Verdienende kaum zu lösen. Und für das Gewerbe werden immer mehr Flächen benötigt. Dies aber geht auf Kosten der Natur bzw. der Landwirtschaft.

PRO Neu-Ulm wird dazu Positionen erarbeiten und sich sehr ernsthaft in die Kommunalpolitik einbringen.
Eine Lösung von heute auf morgen ist nicht zu erwarten.

Doch PRO wird den Prozess nachhaltig mitbestimmen.

Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind jederzeit willkommen.

Was ist ihre Meinung dazu ?

(27.04.2016 S.M.)

Delegation des Stadtrates in der LEW Zentrale in Augsburg

Eine Delegation des Neu-Ulmer Stadtrates war am Samstag, 12.03.2016 mit dem Oberbürgermeister zu Besuch bei der Geschäftsführung in der LEW Zentrale in Augsburg zum Stromabnahmevertrag für Neu-Ulm.

Unser PRO NU Fraktionsvorsitzender Stephan Salzmann war als Vertreter unserer Fraktion mit dabei.

(31.03.2016 S.M.)

Pro neuulm Unterwegs....

Besuch bei der Firma Honold Logistikgruppe Neu-Ulm

Eine Delegation von 15 PRO-Mitgliedern besuchte in der letzten Woche die Firma Honold in der Ernst-Abbe-Straße in Neu-Ulm.

Nach einem hochinteressanten Film über alle Firmenbereiche des traditionellen Familienunternehmens beantwortete Heiner Matthias Honold alle Fragen aus den Reihen der PRO-Mitglieder.

Mit ca. 1200 Mitarbeitern erzielt das Unternehmen Honold einen Umsatz von mehr als 200 Millionen Euro.
Dabei betreibt das Unternehmen zwar weiterhin die Sparte Spedition expansiv, doch der Schwerpunkt liegt immer mehr auf dem Wachstumsmarkt Logistik.

Dem dient auch die 25000 Quadratmeter große Halle in Neu-Ulm, ebenso wie zahlreiche weitere Bauten in ganz Deutschland und an internationalen Standorten wie vor allem in Rumänien, Ungarn, der Slowakei und Russland.

Grundlegend für die perfekte Logistik ist eine hochwertige Nutzung der Informationstechnologie IT. Nicht nur die Just–in-time Erfordernisse der Kunden sondern auch die teilweise in die Logistik verlegten Produktionsprozesse der Firmen erfordern perfekte IT. So bereitet Honold etwa die Reifenmontage von Evobus vor und arbeitet mit allen Automarken Deutschlands zusammen. Lagerflächen für Großfirmen in der Ulmer Umgebung wie Ratiopharm, Zeiss Oberkochen und etwas Hartmann umfassen nur einen kleinen Teil der Gesamtlogistik.

Abschließend konnte die PRO–Delegation rasante BE- und Entladevorgänge in einer Umladehalle beobachten. Kaum zu glauben, mit welcher Geschwindigkeit hier zahlreiche Gabelstapler Paletten aufnehmen, in bereitstehenden LKWs absetzen, erneut zupacken – und das alles unfallfrei.

Unser aller Dank gilt Herrn Honold für seine umfassenden Ausführungen. Wir haben so einen Einblick in eine Welt bekommen, von der man viel zu wenig weiß, ohne die aber unser Alltag nicht funktionieren würde.

Für die Fraktion

Albert Obert

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(25.03.2016 S.M.)

Hallen Situation wird nachhaltig verbessert.

Lösung von Anfang an nachhaltig unterstützt.

Mit dem Spatenstich zur Dreifachturnhalle im Muthenhölzle wurde am Freitag 18. März ein großer Schritt zur Verbesserung der Hallensituation in Neu-Ulm getan.

Wenn diese Halle im Herbst 2017 bezogen werden kann, dann ergeben sich für die Neu-Ulmer Sportvereine und Schulen wesentlich verbesserte Übungs- und Trainingszeiten in den Hallen.

Derzeit sind zwei Hallen durch Asylbewerber belegt und eine Halle im Wileygebiet wurde für den Ausbau der Hochschule abgerissen.

Dadurch fallen derzeit einige Sportstunden für die Schüler aus und auch die Vereine mussten zusammenrücken.

Zum Glück zeigten sich alle einsichtig und kamen an einem runden Tisch zu – für alle akzeptablen - Lösungen, besonders da ja absehbar war, dass dieser Zustand nur übergangweise zu bewältigen war. Nun hoffen alle Beteiligten, dass eine günstige Witterung zu einer kurzen Bauzeit beitragen wird, sodass baldmöglichst diese neue, sehr günstig gelegene Halle im Muthenhölzle bezogen werden kann.

Die Fraktion PRO Neu-Ulm im Stadtrat hat diese Lösung von Anfang an nachhaltig unterstützt und freut sich mit allen Sportlerinnen und Sportlern auf den baldigen Einzug in die neue Halle.

Für die Fraktion

Albert Obert

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(20.03.2016 S.M.)

Lichtsignalanlage Otto-Hahn-Straße / Carl-Zeiss-Straße

Eine einfache unbürokratische Lösung mit der Stadtverwaltung

Durch den einheitlichen Arbeitsbeginn bei EvoBus war der Verkehr so hoch, dass sich dieser bis auf die Europastraße zurückstaute.
Siehe dazu auch die Anfrage von der Fraktion proneuulm an die Stadtverwaltung.

In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Fachbereich 4

- Öffentlicher Lebensraum und Verkehr - wurde nun eine
einfache Lösung gefunden. Der "Grüne Pfeil"

Mit dieser einfachen Maßnahme bekommt die Rechtsabbiegespur der Otto-Hahn-Straße parallel zum ausfahrenden Verkehr aus der Carl-Zeiss-Straße Grünlicht und kann damit zeitgleich abbiegen.
Diese einfache Lösung zeigt bereits Wirkung, der morgendliche Rückstau entfällt.
An dieser Stelle ein herzlichen Dank an die Stadtverwaltung für die unbürokratische Hilfe.

Für die Fraktion

Siegfried Meßner

18.03.2016 (S.M.)

Stellungsnahme der Betreiberfirma InterSpa Gruppe

zur Anfrage zu den neuen Eintrittpreisen...

In der Sitzung des Ausschusses Bildung, Familie und Kultur am 17.02.2016 hat die Betreiberfirma InterSpa Gruppe eine ausführliche Sachdarstellung zur Verfügung gestellt.

Durch den abgeschlossenen Pacht- und Betreibervertrag haben die Eigentümer (Städte Neu-Ulm und Ulm) kein Mitspracherecht bezüglich der Preisgestaltung der Eintrittspreise.

Zur ausführlichen Sachdarstellung der Betreiberfirma InterSpa zur Preisgestaltung geht es hier.

Siehe auch dazu die Zeitungsartikel der

Neu-Ulmer Zeitung und

Süd-West Presse

17.02.2016 (S.M.)

"Stadtentwicklung - Neu-Ulm"

Anregung von PRO neuulm

„Stadt-Entwicklung“ – Neu-Ulm
Erschließung Bahnhofstraße, Bahntrog und Industrie-Strasse.

Wenn wir von PRO NU es planen sollten, dann hätte Stephan Salzmann die Brücke geschlagen.

Der Stadtrat mit Visionen fordert alle Beteiligten auf, über ihren Schatten zu springen.

Die „Innen-Stadt-Entwicklung“ Neu-Ulms voranzubringen, eine Brücke zu schlagen und über den Schatten zu springen könnte allen Beteiligten helfen.

Es ist bereits in den lokalen Medien davon berichtet worden, dass ein privater Investor das Grundstück zwischen Bahnhofstraße und Bahntrog ostlich der Reuttier Straße erworben hat.

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Nun ist seitens der Verwaltung Neu-Ulms trotz einer Veränderungssperre eine mögliche Erschließung dieses Grundstückes noch in diesem Jahr vorzuschlagen. Mit dem gegenüberliegenden Grundstücke der Stadt Neu-Ulm mach sich die Stadtverwaltung aus so Ihre Gedanken, was daraus werden soll und vor allem, wie es zu erschließen ist.

Hier mal eine Skizze, wie es sich Stadtrat Stephan Salzmann vorstellen kann. Eine Zufaht aus der Reuttier Str. zum neuen Areal (ob einmal rechts rein/rechts raus; oder Einbahnstarasse, denn auch eine Anbindung an die Bahnhofstarsse im Osten ist skizziert..) Das besondere an dieser Idee - und wieder mal eine Vision, für die Salzmann immer wieder gut ist, - soll ein Brückenschlag sein, welcher das private und das Grundstück der Stadt geeignet anbinden würde.

Der Vorteil für alle Beteiligten, wäre die optimierte Bebauungsfläche, wobei dem ambitionierten Zeichner Salzmann auch die verdichte Bebauung für sozialen Wohnungsbau vorschwebt. Dies müsse eine zu vereinbarende Verhandlung zwischen der Stadt und dem privaten Investor ergeben.

Erst am Mittwoch, 03.02.2016, wurde im Stadtrat berichtet (Herr Heipp von der NuWoG), welche Zahl an Wohnungen (370) bis 2020 zu errichten sein wird. Dies bei gerade mal 100 angedachten Vorhaben bis 2017.
Somit käme die von Salzmann skizzierte Bebauung dieses Gebietes allen zu Gute.

Mit dieser Skizze gibt der Ex-Spitzen- und OB-Kandidat Stephan Salzmann von PRO Neu-Ulm erneut einen Denkanstoß zur Städteplanung von Neu-Ulm

- wies schon einmal mit seiner früheren „Rathaus-Skizze“.

Wir sind gespannt, wie sich die übrigen kommunalpolitischen Akteure Neu-Ulms auch unter dem Gesichtspunkt des von ihnen angestoßenen und

- bisher leider nicht beschlossenen - Masterplanes zu diesen Ausführungen bekennen.

Stephan Salzmann

Was ist ihre Meinung dazu ?