Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr OB, liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

wir verabschieden heute den Haushalt für das Jahr 2017 mit einem Umfang von 161,2 Mio. im Verwaltungshaushalt und 49,63 Mio. im Vermögenshaushalt, gesamt also 210,83 Mio. Euro.

Die Fraktion PRO Neu-Ulm wird dem zustimmen, denn wir meinen, dass dieser gewachsene Etat dem Wachstum unserer Stadt und den Prognosen des kommenden Jahres entspricht. Dennoch – mehr Abbau der Schulden und Aufbau der Rücklagen würden wir uns auch wünschen.

Nie sollten wir vergessen: „Spare in der Zeit dann hast du in der Not.“
NU geht es also gut – schön wenn es so ist – aber muss man das immer wieder betonen? Der Stuttgarter

Alt-Oberbürgermeister Rommel – dessen Werke jedem Kommunalpolitiker zu lesen sehr empfohlen sei - sagte es sinngemäß so: „Schwaben sagen nicht was sie haben und freuen sich dann, wenn andere erst später merken wie reich diese Schwaben eigentlich sind!  Wir tun also so, als ob wir arm wären - und diese Bescheidenheit sollen die anderen auf unseren guten Charakter zurückführen.“

Also freut euch, wenn es NU gut geht aber sagt es nicht so oft, denn – das weckt Wünsche, viele Wünsche, die letztlich nicht zu erfüllen sind und das wiederum führt zu Enttäuschungen. Das muss nicht sein.

Auch nicht sein muss, dass das Geld unsinnig ausgegeben wird für Projekte, die Mensch vor der Selbstverantwortung schützen wollen und sollen, etwa Millionen am Allgäuer Ring. Die Freiheit der Menschen beinhaltet auch, dass sie selbst verantwortlich sind für ihr Tun und Lassen – nicht jeden kann man vor sich selbst schützen, besonders dann nicht, wenn er jede Vorschrift und Regel, hier etwa Verkehrsregeln, außer Acht lässt.
Gut ist es wenn wir Geld für Kinder ausgeben ob in KITAS oder Kindergärten oder Schulen, aber auch hier – alles notwendige, nichts Überflüssiges oder gar Luxuriöses.

Hier geht es zur gesamten Rede..

Siehe dazu Lokales aus der Presse:

Süd-West Presse 23.12.2016

(S.M)

Der Stadtrat der Stadt Neu-Ulm hat am 27.07.2016 (Beschluss-Nr. 16) die Gründung der Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH beschlossen.
Zwischenzeitlich ist die Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH im Handelsregister beim Amtsgericht Memmingen (HRB 16967) eingetragen.

Mit Übergabe des Wonnemar Freizeitbads und zur Ingangsetzung des operativen Betriebs der Gesellschaft sind die notwendigen vertraglichen Beziehungen zwischen der „Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH“ und den Städten Ulm und Neu-Ulm bzw. der „Betreibergesellschaft
Donaufreibad und Eislaufanlage der Städte Ulm und Neu-Ulm GbR“ als Eigentümerin der Grundstücke und Betriebsanlagen zu regeln.

Hinsichtlich der Nutzung der im Eigentum der Städte Ulm und Neu-Ulm befindlichen Grundstücke und Betriebseinrichtungen des Donaubades und der Eislaufanlage im Rahmen des Betriebs dieser Freizeitanlagen durch die Donaubad Ulm/Neu-Ulm GmbH ist eine vertragliche Regelung hierüber unumgänglich.

Das Donaubad wird am 29. Dezember 2016 eröffnet.

(S.M)

Durch die wachsenden Bevölkerungszahlen der Stadt Neu-Ulm erhöht sich der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen.

Dies wird auch durch die Prognosezahlen im Kinder- und Schulentwicklungsplan belegt. Mit der geplanten KiTa wird der zusätzliche Bedarf im Stadtgebiet (insbesondere Innenstadt/Oststadt/Offenhausen) abgedeckt.

Das Baugrundstück befindet sich östlich des Hallenbades direkt an der Schwabenstraße. Die Sportplätze befinden sich nördlich des Baugrundstücks. Das Grundstück ist Grünfläche, welche
bisher nur zeitweise von Vereinen genutzt wurde. Es steht für eine Bebauung grundsätzlich zur Verfügung.

Das Grundstück ist ca. 3.650 m² groß; das Gelände ist eben und gut bebaubar; alle Erschließungseinrichtungen sind vorhanden.

(S.M)